Gudrun Elisabeth Zentis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Hachen, ich gestehe Ihnen zu, als Abgeordneter… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Erbschaftsteuer ist für uns Grüne deshalb Gerechtigkeitssteuer.“
Antrag der FDP zur Ausgestaltung der Erbschaftssteuer
Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die weitreichenden Verschonungsregeln für Betriebsvermögen verstoßen gegen eine gleichmäßige Besteuerung. Sie… weiterlesen
Rolf Beu: „Wir appellieren an die Studierendenschaften und die Verkehrsverbünde, in beidseitigem Interesse die Zukunft der Semestertickets in NRW sicherzustellen.“
Antrag der Piraten zum Semesterticket
Rolf Beu (GRÜNE): Werter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Antragsteller! Wir haben großes Verständnis dafür, dass die vom… weiterlesen
Arif Ünal: „Die Qualität der Leistungen muss beim Rettungsdienst im Vordergrund stehen.“
Gesetzentwurf zum Rettungsgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Das Rettungsgesetz NRW stellt die… weiterlesen
Arndt Klocke: „Der Beitrag, der über eine Pkw-Maut hereinkommen würde, deckt nicht annähernd das Notwendige. Das macht diese Pkw-Maut letztendlich null und nichtig.“
Antrag der FDP zur PKW-Maut
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu der Notwendigkeit dieser Debatte hat Herr Kollege… weiterlesen
Daniela Schneckenburger: „Die Freien Berufe sind ein wesentlicher Pfeiler des Wirtschaftsgeschehens.“
Gemeinsamer Antrag zur Unterstützung der freien Berufe
###NEWS_VIDEO_1### Daniela Schneckenburger (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kollege Bergmann hat es eben schon angesprochen…. weiterlesen
Oliver Keymis: „Je mehr Leute eine gute Idee diskutieren, umso eher hat sie vielleicht eine Chance, in die Realität umgesetzt zu werden.“
Antrag der CDU zu Kunstwerken der WestLB
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich wollte eigentlich mit der Frage anfangen: Is et nich herrlich? Oder… weiterlesen
Arif Ünal: „Uns ist es ein großes Anliegen, Krankenhausgestaltung im stärkeren Maße an den Bedürfnissen und Interessen der Patientinnen und Patienten auszurichten.“
Gesetzentwurf zum Krankenhausgesetz
Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir begrüßen die Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes und… weiterlesen
Verena Schäffer: „Aber Meldeauflagen sind kein Allheilmittel, sondern können nur ein Baustein sein gegen diejenigen, die den Fußball missbrauchen.“
Gesetzentwurf der CDU zum Polizeigesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Herr Golland, ich hatte noch ein bisschen auf eine Steilvorlage… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir hätten diesen Antrag hier nicht gebraucht. Das Ganze ist schon längst im Prozess.“
Antrag der FDP zum Zuschnitt der Wahlkreise
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! An zwei Stellen bin ich etwas erstaunt. Ich sage… weiterlesen