###NEWS_VIDEO_1### Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte bei diesem Antrag 30 Jahre zurückgehen. Vor 30… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Das Bundesverfassungsgericht hat gesprochen: Mehr Staatsferne und größere Unabhängigkeit des Fernsehrats“
Gesetz zum 17. Rundfunkstaatsvertrag
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Vielen Dank. – Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Siebzehnte Rundfunkänderungsstaatsvertrag ist das… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Wir Grüne begrüßen dabei sehr, dass dies eine landesgesetzliche Erlaubnis voraussetzt“
Gesetzentwurf zum 18. Rundfunkstaatsvertrag
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann es jetzt ein bisschen kürzer machen… weiterlesen
Monika Düker: „Hier geht es darum, dass wir, wenn schon die Abschiebehaft durch einen Richter angeordnet wird, den Vollzug so anständig wie möglich gestalten“
Gesetzentwurf zur Abschiebehaft und Asylbewerberleistungsgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Herr Kollege Lohn, so revolutionär ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Nur wer Solidarität zeigt, kann im bundesstaatlichen Finanzausgleich überhaupt erfolgreich sein“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Bund-Länder-Finanzbeziehungen
###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eben hat hier der Bundesvorsitzende der FDP gesprochen. Also, wie… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Diese Landesregierung ist unbezahlbar“
Landeshaushalt 2016 - Ministerpräsidentin und Staatskanzlei
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich einige Bemerkungen zu den Bereichen… weiterlesen
Andrea Asch: „Insgesamt bedeutet das eine Stärkung der entwicklungspolitischen Zivilgesellschaft“
Landeshaushalt 2016 - Eine-Welt
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben in diesen Tagen, dass die Welt immer enger… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir schaffen die strukturellen Verbesserungen gemeinsam, um dieses System langfristig immer besser auszustatten und die Rahmenbedingungen zu verbessern“
Landeshaushalt 2016 - Schule
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gut, dass ich mir erst gar keine Rede… weiterlesen
Gudrun Zentis: „Die Weichen werden jetzt gestellt, damit das Wir in unserem Land für alle Menschen gelingen kann“
Landeshaushalt 2016 - Weiterbildung
###NEWS_VIDEO_1### Gudrun Zentis (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In der Tat hat man nicht immer… weiterlesen
Arif Ünal: „Kein anderes Bundesland investiert so viel Geld in die Altenpflege“
Landeshaushalt 2016 - Gesundheit und Pflege
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die Opposition kann den Haushaltstitel 15… weiterlesen