###NEWS_VIDEO_1### Karin Schmitt-Promny (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Der CDU-Antrag verweist auf die Bedeutung des dualen… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir nutzen die Möglichkeiten, die wir haben, intelligente Impulse zu setzen“
Antrag der FDP für eine Digitalisierungsoffensive
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mir ging es ganz ähnlich wie dem Kollegen Vogt. Als… weiterlesen
Arif Ünal: „Neutralität und Unabhängigkeit sind wesentliche Grundvoraussetzungen für eine gute Vertrauensbasis“
Antrag von SPD und GRÜNEN für eine unabhängige Patientenberatung
###NEWS_VIDEO_1### Arif Ünal (GRÜNE): Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir sind uns sicher einig… weiterlesen
Matthi Bolte: „Jeder Beamter, der in Ausübung seiner Tätigkeit verletzt wird, ist einer zu viel“
Gesetzentwurf der CDU zur Änderung des Landesbeamtengesetz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In bester koalitionärer Eintracht darf ich da anknüpfen, wo Thomas… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wenn es gelingt, vorhandene Infrastrukturen mitzunutzen, können die Kosten drastisch reduziert werden“
Antrag der Piraten zu Leerrohren
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Kollege Bayer, ich hatte eben, ehrlich gesagt, nicht den… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Es geht um Steuerehrlichkeit und die Bekämpfung von Schwarzarbeit“
Antrag der FDP gegen Höchstgrenzen bei Bargeldzahlung
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es geht nicht um den Abbau von Freiheitsrechten. Es geht… weiterlesen
Reiner Priggen: „Wenn die Ergebnisse vorliegen, werden wir sie uns im Detail anschauen“
Antrag von CDU und FDP zur Abschaffung des Tariftreuegesetzes
###NEWS_VIDEO_1### Reiner Priggen (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist schon bemerkenswert, wenn vorher zwei Redner von der… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Datenschutzaufsicht über den öffentlichen Bereich ist nicht seine einzige Funktion…“
Antrag der Piraten zum Wahlverfahren des Landesbeauftragten für Datenschutz
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Angesichts des Zeitverlaufs möchte auch ich mich relativ kurz halten…. weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Landesregierung kann nichts zurücknehmen kann, was sie selber nicht erlassen hat.“
Antrag der CDU zum Unternehmenssteuerreformgesetz
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Man kann es bei diesem Tagesordnungspunkt kurz machen. Zur Historie:… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Landesregierung hat die Initiative ergriffen, zu der die Piratenfraktion sie heute auffordern möchte“
Antrag der Piraten zu Internetanschlüssen
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Es ist in der Tat ein ebenso bekanntes wie ärgerliches… weiterlesen