###NEWS_VIDEO_1### Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Union hat eine Aktuelle Stunde zum Thema „Rechtspopulismus“ beantragt… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der Kampf gegen Rechtsextremismus kann sich doch nicht darauf beschränken, in Talkshows zu gehen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der CDU zu Rechtspopulismus
###NEWS_VIDEO_1### Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich würde mir viel häufiger klare Positionierungen von CDU und… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Inklusion bedeutet, Barrieren abzubauen, besser noch, sie möglichst gar nicht erst entstehen zu lassen“
Antrag von SPD und GRÜNEN zu Frühförderung
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Inklusion bedeutet, Barrieren abzubauen, besser noch,… weiterlesen
Arndt Klocke: „Diese Landesregierung hat die Investitionen in den Erhalt von Landesstraßen in den letzten fünf Jahren verdoppelt“
Antrag der FDP zu leistungsfähiger Infrastruktur
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Schemmer! Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kollegen von der FDP- und auch… weiterlesen
Monika Düker: „Sie verunsichern die Bevölkerung, weil Sie Scheinlösungen suggerieren, die überhaupt nicht umsetzbar sind“
Antrag von CDU und FDP zu sicheren Herkunftsstaaten
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Stamp und Herr Kuper, die Ausgangslage und Analyse, die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir stehen zu verschlüsselter Kommunikation; wir stehen zur Integrität informationstechnischer Systeme“
Antrag der Piraten zu Verschlüsselung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Immerhin hat die Kollegin van Dinther zu der Aufforderung nach… weiterlesen
Monika Düker: „Dann haben wir auch wieder mehr Gerechtigkeit im Land“
Antrag der CDU zur Zuweisungspraxis für Flüchtlinge
###NEWS_VIDEO_1### Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die hohen Zugangszahlen und die enormen Steigungsraten im letzten Jahr… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir wollen eine Polizei, die den Bürgerinnen und Bürgern offen gegenübertritt und rechtsstaatlich und professionell handelt“
Antrag der CDU zu Bodycams bei der Polizei
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der „Rheinischen Post“ wurde gestern behauptet, dass diejenigen, die… weiterlesen
Andrea Asch: „Rot-Grün hat bereits eine Fülle von Maßnahmen zur Stärkung der Kinderrechte beschlossen und umgesetzt“
Antrag der Piraten für einen Landesbeauftragten für Kinderrechte
###NEWS_VIDEO_1### Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist gut, dass wir immer wieder hier im… weiterlesen
Manuela Grochowiak-Schmieding: „Dazu gehört auch, dass die europäische Freizügigkeit sozial flankiert wird“
Antrag der CDU zu Sozialhilfe für EU-Ausländer
###NEWS_VIDEO_1### Manuela Grochowiak-Schmieding (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Da haben Sie, liebe Kollegen von der CDU – die… weiterlesen