###NEWS_VIDEO_1### Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dieser zweiten Lesung des… weiterlesen
Matthi Bolte: „Wir stehen da an der Seite der Freifunker“
Antrag der Piraten zur Abschaffung der Störerhaftung
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht zum Einstieg: Herr Kollege Lamla, ich habe mich eben… weiterlesen
Matthi Bolte: „Es ist wichtig, dass öffentliche Stellen eine sichere Infrastruktur und sichere Kommunikationswege bereithalten“
Antrag der Piraten zur Schließung von digitalen Sicherheitslücken
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Kollege Herrmann, Sie sehen, bei den anderen Fraktionen gehen die… weiterlesen
Matthi Bolte: „Die Arbeit von d-NRW hat sich bewährt“
Gesetz über die Errichtung einer Anstalt öffentlichen Rechts „d-NRW AöR“
###NEWS_VIDEO_1### Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Korte, ich schwanke ein bisschen; denn einerseits würde ich… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Für uns ist die Bilanz eher ernüchternd“
Gesetz zur Änderung der Verfassung
###NEWS_VIDEO_1### Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Lienenkämper, ich habe es Ihnen schon… weiterlesen
Karin Schmitt-Promny: „Unsere Aufgabe ist es, bei den Kommunen dafür zu werben, die interkommunale Zusammenarbeit weiter auszubauen“
Antrag der CDU zur Investitionsfähigkeit der Kommunen
###NEWS_VIDEO_1### Karin Schmitt-Promny (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Die CDU spricht sich mit ihrem Antrag für die Stärkung… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir müssen Bürger frühzeitig einbeziehen“
Antrag von CDU und FDP zu Infrastrukturplanung
###NEWS_VIDEO_1### Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich will den Disput der Herren nicht stören; aber Sie… weiterlesen
Sigrid Beer: „Letztlich geht es um die Qualität des Unterrichts und um das konsequente Umsetzen der individuellen Förderung“
Antrag der Piraten zu G9
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kollegin Pieper! Ja, der Dank an die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir wollen nicht ein Programm vorgeben, sondern die Eltern mit einbeziehen“
Gemeinsamer Antrag zur Stärkung der Partizipation von Elternvertretungen
###NEWS_VIDEO_1### Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, in der Tat, wenn wir uns heute… weiterlesen
Martin-Sebastian Abel: „Die Anforderungen an eine gerechte Erbschaftsteuer sind dadurch jedenfalls nicht erfüllt“
Antrag der FDP zur Erbschaftssteuerreform
###NEWS_VIDEO_1### Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! In der letzten Dekade hat das Bundesverfassungsgericht zweimal – zweimal,… weiterlesen