Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dieser Antrag setzt nahtlos an der Thematik an, die wir eben… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es ist selbstverständlich legitim, auch gegen AfD-Veranstaltungen zu protestieren“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Großen Anfrage Linksextremismus
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu Beginn meiner Rede eine gute Nachricht: Der Innenminister hat letzte Woche… weiterlesen
Stefan Engstfeld: “ Wenn man es mit den Bürgerrechten ernst meint, dann überlässt man das keiner einfachgesetzlichen Regelung“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Individualverfassungsbeschwerde
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit… weiterlesen
Wibke Brems: „Wir brauchen also flächendeckende umfassende Klimaanpassungskonzepte“
Antrag der SPD-Fraktion zur Hitzebelastung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es geht bei der Klimaanpassung nicht um ein… weiterlesen
Sigrid Beer: “ Das ist nichts, was uns in den Fraktionen trennt, sondern etwas, was in der Region zusammengeführt ist“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur zukunftsfähigen Studiengängen in Höxter
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Ministerin, ich weiß, Ihr Herz hängt an der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Es hat sich gezeigt, dass uns Selbstverpflichtungen und Freiwilligkeit beim Aufbau der digitalen Infrastruktur nicht voranbringen.“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zum Thema Mobilfunkversorgung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die „Süddeutsche Zeitung“ hat heute in einem Bericht Deutschland… weiterlesen
Josefine Paul: „Das ist ein Steinbruch für die Weiterentwicklung einer modernen Familienpolitik“
Antrag der SPD-Fraktion zur Zukunft der Familienpolitik
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Schöne an einer Enquetekommission ist, dass sie meistens nicht… weiterlesen
Horst Becker: „Mehr und gut ausgebildetes Personal und weniger Konkurrenzdruck“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Luftsicherheit
Horst Becker (GRÜNE):Meine Damen und Herren! Zunächst einmal ist festzustellen, dass das Ärgernis von Warteschlangen vor Sicherheitsüberprüfungen per se noch… weiterlesen