Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Dieser Antrag ist an Absurdität… weiterlesen
Simon Rock: „Die eigenständigen Sicherungssysteme müssen selbstverständlich bei der europäischen Einlagensicherung auch in Zukunft Berücksichtigung finden“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zur Einlagensicherheit
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Inhalt des Antrags, über den wir reden, ist… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Dann kommen wir wirklich in der Pflege ein Stück weiter“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu selbstbestimmtem Leben im Alter
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zu GemeindeschwesterPlus lesen wir jetzt, ich glaube, zum 17. Mal etwas…. weiterlesen
Arndt Klocke: „Jetzt geht es darum, wie wir eine Dekarbonisierung unserer Gebäude schaffen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur EU-Gebäuderichtlinie
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Dies ist mein einziger Wortbeitrag in dieser Sitzungswoche. Gestern… weiterlesen
Jan Matzoll: „NRW beteiligt sich an der Gestaltung der europäischen Politik“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu europaweiten Handelsbeziehungen
Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Drei Mitglieder des Petitionsausschusses hintereinander hier am Rednerpult zu… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Sie wollen einen Skandal herbeireden, den es einfach nicht gibt“
Zur Einsetzung des Parl. Untersuchungsausschusses "OVG-Besetzung" auf Antrag der SPD-Fraktion und elf FDP-Abgeordneter
Dagmar Hanses (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wenn ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss das schärfste Schwert… weiterlesen
Simon Rock: „Dann bleibt als Möglichkeit nur übrig, die Länderöffnungsklausel zu nutzen und als Land selbst tätig zu werden“
Zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und Grünen zur Grundsteuer - erste Lesung
Der Gesetzentwurf „Gesetz über die Einführung einer optionalen Festlegung differenzierender Hebesätze im Rahmen des Grundvermögens bei der Grundsteuer Nordrhein-Westfalen“ Simon… weiterlesen
Martin Metz: „Diesen Kompromiss jetzt infrage zu stellen, trägt eher zur Verunsicherung bei“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Verbrennerautos
Martin Metz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Der Verkehr trägt ca. 20… weiterlesen
Eileen Woestmann: „Wir müssen das, was wir haben, zielgerichtet einsetzen und damit Strukturen effizient aufstellen“
Zu Anträgen der Fraktionen von CDU und FDP zur frühkindlichen Bildung
Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Liebe FDP, ich habe mich, als… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Nutzen wir unsere Stimme für Europa!“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen zur Europawahl
Der Antrag „Aufruf zur Europawahl 2024: Deine Stimme für eine demokratische EU!“ Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe… weiterlesen