Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten und beschließen heute nicht weniger als… weiterlesen
Simon Rock: „Ihr Verständnis von Meinungsfreiheit endet dort, wo jemand eine abweichende Meinung vertritt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu NGOs
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist manchmal nicht ganz so einfach, einen AfD-Antrag zu verstehen…. weiterlesen
Simon Rock: „An der Stelle würden Sie sehr viel zusätzliche Bürokratie aufbauen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Landeshaushalt
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert in ihrem Antrag, das Wort „Zusätzlichkeit“ für die… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Die Klimakrise ist längst hier, und sie zeigt sich nicht nur in Hitzesommern, sondern auch in solchen Starkregenereignissen“
Zum Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II („Hochwasserkatastrophe“)
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Tage, die man nicht vergisst. Ich habe… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Die kommunale Schuldenlast blockiert zentrale Zukunftsaufgaben“
Zum Entwurf der Landesregierung für ein Altschuldenentlastungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar, Herr Dahm, dass die… weiterlesen
Anja von Marenholtz: „Deutsche Staatsangehörige mit Migrationshintergrund sind in diesem Haufen Papier Menschen zweiter Klasse“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Compact-Verbot
Anja von Marenholtz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Dass die AfD sich darüber freut,… weiterlesen
Dr. Gregor Kaiser: „Es wird mit der Karte nicht gelingen, vorhandene ausländerrechtliche Herausforderungen zu lösen“
Zum Entwurf der FDP-Fraktion zum Asylbewerberleistungsgesetz - zweite Lesung
Dr. Gregor Kaiser (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Es wurde schon gesagt:… weiterlesen
Norika Creuzmann: „Kinder sind Grundrechtsträger“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Kinderschutz
Norika Creuzmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Kinder… weiterlesen
Norika Creuzmann: „Wer Kinderrechte stärken will, muss auch Kinder und Jugendliche beteiligen“
Zum Entwurf der Landesregierung zur Änderung des Landeskinderschutzgesetz NRW
Norika Creuzmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die große Gefahr für unsere friedliche Gesellschaft ist die AfD“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu Abschiebungen
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Schon im Februar haben wir über… weiterlesen