Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Auch bei diesem Antrag der Grünen könnte ich es… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Ist die Welt so einfach gestrickt, oder nimmt man das nur durch Ihre politische Brille so wahr?“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Medientransparenzgesetz -erste Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Den Gesetzentwurf eines Medientransparenzgesetzes NRW der AfD-Fraktion… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Da braucht es schon ein bisschen mehr an politischem Handeln, als einfach nur zu beobachten und zu begrüßen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Künstlicher Intelligenz
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Kollege Hafke, Sie hatten gerade bemängelt, und dem schließe ich… weiterlesen
Norwich Rüße: „Es kann doch nicht sein, dass die Sportplätze am Ende nicht benutzbar sind – Dennoch müssen wir das Problem gelöst bekommen“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zu Mikroplastik
Norwich Rüße (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestern Abend haben wir über die Reitböden gesprochen. Im Prinzip diskutieren… weiterlesen
Monika Düker: „Dieses Land braucht eine mutige, eine glaubwürdige, eine wahrhaftige und eine ehrliche Politik“
Entwurf der Landesregierung zum Haushalt 2020
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Brauchen wir mehr öffentliche Investitionen, ja oder nein? Meine Antwort… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie betrügen die Kommunen schlichtweg um mindestens 300 Millionen Euro pro Jahr“
Entwurf der Landesregierung zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Déus, Sie haben heute zum ersten Mal in dieser… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es muss im Quartier Zugang und Begegnung stattfinden können“
Antrag der SPD-Fraktion zur Pflege von älteren Migrant*innen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich für den sachlichen Prozess bedanken – wobei… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „Es fehlen sowohl ambulante als auch stationäre Angebote und Konzepte“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Behandlung psychisch kranker Gefangener
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe – Glocke)… weiterlesen
Sigrid Beer: „Die Methode ‚Biedermann und die Brandstifter‘ ist auch hier im Landtag längst entlarvt“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Zentralrat der Muslimen
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Fundierte, kritische, differenzierte Hinweise nicht nur bezüglich des ZMD,… weiterlesen
Verena Schäffer: „Eines muss man Ihnen lassen: Was Sie können, ist, Verwirrung zu stiften“
Antrag der SPD-Fraktion zur Transparenz bei der Räumung des Hambacher Waldes
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP! Ich finde,… weiterlesen