Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Da hätte ich mir deutlich mehr Austausch und eine fachliche Debatte gewünscht“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Arbeit und Soziales - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Im Sozialausschuss haben wir zahlreiche Anträge zum Regierungsentwurf gestellt, und Herr… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ich hätte auch zwischen 2010 und 2017 gerne mehr gehabt“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Gesundheit - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Preuß, Sie sind etwas unorthodox in Ihre Rede eingestiegen…. weiterlesen
Oliver Keymis: „Der Kulturetat ist deshalb erfreulich, weil er in der Kontinuität steht, aufzuwachsen“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Kultur - zweite Lesung
Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir können das relativ kurz machen, weil der… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Schwarz-Gelb hat gezeigt, dass Studierende und Hochschulbeschäftigte bei Ihnen keine Lobby haben“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Wissenschaft und Weiterbildung - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Gestern früh um 7 Uhr ging ein unrühmliches… weiterlesen
Monika Düker: „Das ist für uns keine zukunftsfähige Finanzpolitik“
Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2020 - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Kollege Arne Moritz, ja, unsere Kritik in… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir wollen diese 47 Wasserköpfe, die wir haben, abschaffen“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Innenpolitik - zweite Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich den Blick nicht… weiterlesen
Sigrid Beer: „Den Schwarzen Peter haben die Schulträger“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Schule und Bildung - zweite Lesung
Sigrid Beer (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Rock, Sie sagen: Sag doch mal, Frau Beer…. weiterlesen
Monika Düker: „Hier wurde maßlos und nicht mit Maß und Mitte zugelangt“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Staatskanzlei - zweite Lesung
Monika Düker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ja, es ist so: Beim Ministerpräsidenten wird nicht… weiterlesen
Johannes Remmel: „Wenn es konkret wird, verweigern Sie die Unterstützung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Europa und Internationales - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn wir uns nur über die Zahlen… weiterlesen