Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben gestern über den Chancenhaushalt des… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Der Versuch, diese schutzsuchenden Menschen unter einen Generalverdacht zu stellen und sie zu kriminalisieren“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Leistungen für Asylbewerber
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Vieles haben meine Vorredner bereits dargelegt…. weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „Entweder wir gestalten die Digitalisierung oder wir werden von ihr gestaltet“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Digitalisierung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Lieber Herr Kollege Hafke, ich habe bei Ihrer Rede den Eindruck… weiterlesen
Stefan Engstfeld: „…ob wir nicht endlich einmal die strafrechtliche Verfolgung von Menschen, die weggeschmissene Lebensmittel aus Mülltonnen retten, einstellen sollten“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Justiz - zweite Lesung
Stefan Engstfeld (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der vorgelegte Haushalt… weiterlesen
Horst Becker: „Sie loben das, was Sie früher kritisiert haben“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Wirtschaft - zweite Lesung
Horst Becker (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich feststellen, dass dies der… weiterlesen
Wibke Brems: „Zu einer nachhaltigen Finanzpolitik gehört, die nächsten Generationen im Blick zu behalten“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Energie und Landesplanung - zweite Lesung
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich muss jetzt einmal mit der einen oder… weiterlesen
Matthi Bolte-Richter: „So, dass die digitale Verwaltung agiler, schneller bürgernäher ist und besser und effizienter für die Bürgerinnen und Bürger funktioniert“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 - Innovation und Digitalisierung - zweite Lesung
Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Florian Braun, ich habe gerade schon gedacht, ob… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Kommunen sind die großen Verlierer dieser CDU/FDP-Landesregierung“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 und Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In keinem anderen Bereich ist die Landesregierung so an ihren Maßstäben… weiterlesen
Johannes Remmel: „Ohne eine ordentliche finanzielle Grundlage können Kommunen keine aktive Flächenpolitik betreiben“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 Bauen und Wohnen - zweite Lesung
Johannes Remmel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben gerade wieder ein Erlebnis der… weiterlesen
Josefine Paul: „Ein individueller Rechtsanspruch ist mittlerweile überfällig“
Entwurf zum Haushaltsplan 2020 und Gemeindefinanzierungsgesetz - zweite Lesung
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Am Montag haben wir den internationalen Tag gegen Gewalt an… weiterlesen