Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will zunächst formal sagen: Wir werden dem Antrag der CDU… weiterlesen
Monika Düker: „Wir stehen weiter für eine menschenrechtsorientierte Politik, die humanitären und rechtsstaatlichen Grundsätzen verpflichtet ist“
Große Anfrage der "AfD"-Fraktion zu "fiskalischen Kosten der Zuwanderung"
Monika Düker (GRÜNE): Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit der ersten Überschrift in der… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wir können nicht immer nur reden, wir müssen endlich auch stringent handeln“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Pestiziden in Naturschutzgebeten
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Themen „Zustand der Natur“ und „Artenvielfalt“ beschäftigen… weiterlesen
Arndt Klocke: „Es würde durchaus Sinn machen, in dieser zweiten Lockdown-Phase erneut ein Kündigungsmoratorium auszusprechen“
Arndt Klocke (GRÜNE): Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich mache es relativ knapp: Grundsätzlich ist der… weiterlesen
Verena Schäffer: „Es geht darum, jüdisches Leben sichtbar zu machen“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN im Landtag zu "1.700 Jahre Jüdisches Leben in Deutschland"
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Im Oktober dieses Jahres präsentierten die Stadt Köln, die Jüdische… weiterlesen
Verena Schäffer: „Wir brauchen in dieser Krise Verständlichkeit, und wir brauchen Konsistenz“
Entwurf der Landesregierung für das Haushaltsgesetz 2021 - dritte Lesung
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir ziehen heute Bilanz über dieses fast vergangene Jahr –… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es würde uns allen guttun, ein bisschen aufeinander zu hören“
Antrag der SPD-Fraktion zu den coronabedingten Belastungen in Kliniken
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte angesichts der Debatte von vorhin noch einmal in Erinnerung… weiterlesen
Josefine Paul: „Diese Landesregierung präsentiert sich als Bremsklotz und Verhinderer einer verantwortungsvollen Krisenpolitik“
Unterrichtung der Landesregierung zu den Ergebnisse der Länderchef*innen mit der Bundeskanzlerin am 13.12.20
Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es fällt mir jetzt gerade ein bisschen schwer, tatsächlich zur… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Die Anhebung der FlüAG-Pauschale und die Übernahme der Kosten für Geduldete auch über drei Monate hinaus sind längst überfällig“
Entwurf der GRÜNEN im Landtag für ein Flüchtlingsaufnahmegesetz - erste Lesung
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich bin etwas verdutzt, weil ich… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es wurde verdeutlicht, dass diese Gesetzesänderung aus verfahrenstechnischen Gründen erforderlich ist“
Entwurf der Landesregierung zum Einheitslastenabrechnungsgesetz - zweite Lesung
Zu Protokoll: Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Dieses nun vorliegende und heute zur Verabschiedung stehende zweite Gesetz zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW… weiterlesen