Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Eingangs kann ich, glaube ich, erst… weiterlesen
Benjamin Rauer: „Die Frage der Notwendigkeit von Abschiebehaft muss die Bundesebene beantworten“
Zur Novelle der Landesregierung des Abschiebungshaftvollzugsgesetzes - zweite Lesung
Benjamin Rauer (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Unter anderem durch die Neuregelung des… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Wer die Ursachen der Klimakrise leugnet, kann nicht Teil der Lösung sein, sondern bleibt, was er ist: Teil des Problems“
Zur Antwort auf die Große Anfrage der "AfD"-Fraktion zur Flutkatastrophe 2021
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Laut dieser Anfrage sorgt sich die AfD um den… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Wir werden weiter gemeinsam gegen Gewalt gegen Frauen aufstehen“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion gegen die Einführung eines zusätzlichen Mordmerkmals „Femizid“
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! „Femizid“ beschreibt Tötung von Frauen, weil sie Frauen… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Resozialisierung ist ein zentrales Ziel unseres Strafvollzugs“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Offenen Vollzug
Dagmar Hanses (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Manchmal driftet die FDP einfach ab. Wo ist… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Schwimmen ist eine Kompetenz, die im Ernstfall Leben retten kann“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Schwimmkompetenz
Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Der vorliegende Antrag der SPD-Fraktion widmet sich… weiterlesen
Dr. Robin Korte: „Wir machen unsere Kommunen stärker und die Kommunalpolitik jünger, resilienter und gleichberechtigter“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten und beschließen heute nicht weniger als… weiterlesen
Simon Rock: „Ihr Verständnis von Meinungsfreiheit endet dort, wo jemand eine abweichende Meinung vertritt“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu NGOs
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist manchmal nicht ganz so einfach, einen AfD-Antrag zu verstehen…. weiterlesen
Simon Rock: „An der Stelle würden Sie sehr viel zusätzliche Bürokratie aufbauen“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Landeshaushalt
Simon Rock (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die FDP fordert in ihrem Antrag, das Wort „Zusätzlichkeit“ für die… weiterlesen
Astrid Vogelheim: „Die Klimakrise ist längst hier, und sie zeigt sich nicht nur in Hitzesommern, sondern auch in solchen Starkregenereignissen“
Zum Schlussbericht des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses II („Hochwasserkatastrophe“)
Astrid Vogelheim (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es gibt Tage, die man nicht vergisst. Ich habe… weiterlesen