Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Mit der Rückkehr zum eingeschränkten Regelbetrieb vollzieht der Familienminister nun… weiterlesen
Berivan Aymaz: „Wer Kommunen tatsächlich unterstützen will, muss Geld in die Hand nehmen“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Fürsorgepflicht Geflüchteten gegenüber
Berivan Aymaz (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Seitdem die Coronapandemie auch Deutschland erreicht… weiterlesen
Monika Düker: „Wie kann man nur meinen, Europa sei durch die Pandemie nicht mehr wichtig?“
Antrag der "AfD"-Fraktion zu Staatsausgaben
Monika Düker (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD legt uns hier zu später Stunde einen Antrag… weiterlesen
Verena Schäffer: „In dieser Situation halten wir es für richtig, dass wir Abgeordnete auf die Anpassung unserer Diäten verzichten“
Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Abgeordnetengesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Coronakrise beeinflusst nach wie vor unser Leben. Neben gesundheitlichen oder… weiterlesen
Verena Schäffer: „Der demokratische Streit um die besten Ideen und politischen Konzepte wäre ohne eine freie Berichterstattung nicht vorstellbar.“
Antrag der SPD-Fraktion zur Drohungen gegen Medien
Verena Schäffer (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Meinungs- und die Pressefreiheit sind elementare Grundrechte unserer Verfassung. Die… weiterlesen
Sigrid Beer: „Das heißt nicht, dass die Lehrkräfte ihre Sommerferien aufgeben sollen – die haben sie verdient“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zum "Bunten Bildungssommer"
Sigrid Beer (GRÜNE): Herr Präsident! „Bunter Bildungssommer“ heißt unser Antrag. Ich habe gedacht, ich ziehe mich dann auch so an…. weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Ihr Antrag ist leider wie so oft nicht zielführend“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Burokratie
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Yüksel hat eben sehr ausführlich zum Rechtsverhältnis bei Obduktionen ausgeführt…. weiterlesen
Norwich Rüße: „Beschlussfassungen auch ohne eine physische Anwesenheit zu ermöglichen“
Entwurf der Landesregierung zu den Wasserverbandsgesetzen
Die Corona-Pandemie hat uns in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen hart und unerwartet getroffen. Das Unerwartete zeichnet sich insbesondere dadurch aus,… weiterlesen
Josefine Paul: „An Kindern und Familien darf nicht gespart werden“
Aktuelle Stunde auf Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Situation von Kindern und Familien
Josefine Paul (GRÜNE): Herzlichen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die aktuelle Krise trifft Kinder und Familien… weiterlesen
Oliver Keymis: „Diese Netzwerke zu stärken ist aus meiner Sicht der entscheidende Punkt“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Kultur im Ländlichen RaumGRÜNEN im Landtag zu Rassismus und Rechtsterrorismus
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vorweg möchte ich sagen: Wir stimmen dem Antrag zu. Enthaltung finde… weiterlesen