Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal fange ich damit an, wo der Kollege Deppe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Sie meinen es nicht ernst, Sie haben keine guten Vorschläge gemacht“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Infektionsschutz
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zu MRSA gestellt und einige Punkte… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Auch die Form und die Würde des Hauses sind wichtige Fragen“
Entwurf der GRÜNEN im Landtag für eine Novelle der Gemeindeordnung - zweite Lesung
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Braun, der Kollege Kämmerling hat Sie ja… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Mit den Kommunen muss einheitlich und unmittelbar kommuniziert werden können“
Zum Antrag der GRÜNEN auf Änderung der Pandemischen Leitlinien
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schönen guten Tag, Herr Gesundheitsminister und Frau Kommunalministerin! Nun… weiterlesen
Wibke Brems: „Sie träumen schließlich von einer Renaissance der Atomkraft unter dem Deckmantel des Klimaschutzes“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zum Kernkraftwerk Emsland
Wibke Brems (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Ja, wir haben es eben schon gehört, das AKW… weiterlesen
Norwich Rüße: „Wenn es einen Bereich gibt, wo null Toleranz gelten sollte, dann in diesem Bereich der Umweltkriminalität“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag zur Bekämpfung von Umweltkriminalität
Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich glaube, in einer Sache sind wir uns alle einig. Die Bekämpfung von… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Coronakrise hat nicht nur die soziale Ungleichheit zwischen den reicheren und ärmeren Menschen verschärft, sondern sie verschärft noch einmal die Situation der Kommunen“
Zur Unterrichtung des Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich die Kollegin Düker entschuldigen, die sich auch… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wir wollen die Qualität halten, aber wir wollen auch ein flächendeckendes Angebot haben“
Zum Entwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN für eine Novelle des Weiterbildungsgesetzes - zweite Lesung
Der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN Der Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Lassen Sie uns alle Chancen ergreifen, diese Pandemie nicht unter ideologischen Gesichtspunkten, sondern wirklich pragmatisch anzugehen“
Zum Antrag der GRÜNEN im Landtag auf Einführung eines landesweiten Abwasser-Monitorings
Der Antrag Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht kurz vorweg, worum es nicht geht: Es geht… weiterlesen
Sigrid Beer: „Wenn uns Kinder und Jugendliche wirklich wichtig sind, dann gilt es, jetzt Mittel für die Kommunen bereitzustellen, damit mobile Luftfilter angeschafft werden können“
Zum Antrag der SPD-Fraktion für eine Rahmenvorgabe für das kommende Schuljahr
Sigrid Beer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute früh in der Sondersitzung des Schulausschusses hat die Schulministerin ihre… weiterlesen