Josefine Paul (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist eine zentrale gesamtgesellschaftliche… weiterlesen
Verena Schäffer: „Ich bin sehr dafür, dass wir diese Lehre aus der NS-Zeit hochhalten“
Entwurf der "AfD"-Fraktion für ein Verfassungsschutzgesetz
Verena Schäffer (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist nicht wirklich neu, gefühlt wird sie alle paar… weiterlesen
Monika Düker: „Selbstverständlich gilt für uns dann, dass starke Schultern auch mehr tragen können müssen“
Antrag der "AfD"-Fraktion zur Einführung einer Vermögenssteuer
Monika Düker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD will sich mit diesem Antrag zum Schutzpatron des… weiterlesen
Arndt Klocke: „Wir sprechen nicht von einem Randphänomen“
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zur Wohnungssituation
Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die SPD beruft sich in Ihrem Antrag auf Durchführung… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Die Landesregierung hat versprochen, die Altschuldenproblematik zu lösen – bis heute liegt kein Konzept auf dem Tisch“
Antrag der SPD-Fraktion zu Kommunalfinanzen
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werter Kollege Höne! Ihre Rede war von vorn bis hinten der… weiterlesen
Horst Becker: Glauben Sie ernsthaft, dass die Frage von Sonntagsöffnungen irgendetwas in dieser Krise bringt?“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur Wirtschaftsförderung
Horst Becker (GRÜNE): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich gerade Herrn Bombis zugehört habe, habe ich gedacht,… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite der Bundesliga-Fußball rollt und auf der anderen Seite die Oma und der behinderte Bruder in den Heimen verkümmern“
Antrag der GRÜNEN im Landtag zu Corona-Teststrategien
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! So präzise und freundlich, wie wir den Antrag formuliert haben, gehe… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Wir hatten schon vor Corona Nachwuchsprobleme, weil die duale Ausbildung offensichtlich nicht mehr die hohe Anziehungskraft hat“
Antrag der Fraktionen von CDU und FDP zur beruflichen Ausbilung in Corona-Zeiten
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will gar nicht irgendwelche Mauern aufbauen, die ich bei diesem… weiterlesen
Johannes Remmel: „Es ist ein Verfassungsauftrag zum konkreten politischen Handeln“
Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und GRÜNEN zum Europabezug in der Landesverfassung
Johannes Remmel (GRÜNE): Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen! Es kommt selten vor – jedenfalls kam es in… weiterlesen
Oliver Keymis: „‚Weitergehende Transparenzregelungen sind aus verfassungsrechtlicher Sicht nicht angezeigt'“
Antrag der "AfD"-Fraktion zum Lokalhörfunk
Oliver Keymis (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit Erlaubnis der Präsidentin zitiere ich vier Sätze: Erstens. Mit den… weiterlesen