Dr. Volkhard Wille (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dem SPD-Antrag zu den Themen „Flächenverbrauch“ und… weiterlesen
Jule Wenzel: „Ihre Strategie ist, Vertrauen in die Demokratie und den Rechtsstaat zu untergraben“
Zum Abschlussbericht der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“
Jule Wenzel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir alle wissen, dass Krisen- und… weiterlesen
Meral Thoms: „Das klingt nach Spaß, aber die Folgen sind alles andere als lustig“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Lachgas
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! „Lachgas“ – das klingt ganz harmlos, das klingt nach Party, das… weiterlesen
Robin Korte: „Es geht Ihnen nicht um die mühsame Arbeit für gute Lösungen, sondern um Show und Inszenierung“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zu streaming-öffentlichen Sitzungen
Dr. Robin Korte (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Unter dem Deckmantel der Transparenz versuchen Sie als… weiterlesen
Simon Rock: „Der digitale Euro ist unsere Chance auf Unabhängigkeit – und das Bargeld bleibt natürlich“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zum Digitalen Euro
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute erneut die Möglichkeit, über digitale Bezahlmöglichkeiten… weiterlesen
Ina Besche-Krastl: „Es wäre schön gewesen, wenn Erkenntnisse aus dieser Anhörung den Weg in Ihren Antrag gefunden hätten“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Schwertransporten
Ina Besche-Krastl (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen der demokratischen Fraktionen! Sehr geehrter Herr Sundermann, all das,… weiterlesen
Meral Thoms: „Die Krankenhausplanung ist ein lernendes System“
Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Krankenhausplanung
Meral Thoms (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie oft haben wir hier schon über die Krankenhausplanung debattiert? Ich… weiterlesen
Dagmar Hanses: „Die Prüfungen sind zuverlässig, und wir haben wieder erneut mehr Bewerbungen als Plätze“
Zum Antrag der FDP-Fraktion zu Nachwuchs für Justizberufe
Dagmar Hanses (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Selbstverständlich sind uns die Nachwuchsgewinnung und die… weiterlesen
Mehrdad Mostofizadeh: „Diejenigen, die hier sind, müssen einen schnellen Einstieg ins Berufsleben bekommen“
Zum Antrag der SPD-Fraktion zu Pflegepolitik
Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Viele der Beschreibungen, die der Kollege Klute sowohl schriftlich vorgelegt als… weiterlesen
Simon Rock: „Wir wollen Vereinfachung überall dort, wo es sinnvoll möglich ist“
Zum Entwurf der Landesregierung zum Landesumzugskostengesetz - ersteLösung
Simon Rock (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bürokratieabbau macht man nicht über Schlagworte, sondern ist mühsame… weiterlesen