Oliver Keymis (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn mir das Nahelegen erlaubt wäre, dann würde ich jetzt sagen, in Anlehnung an einen berühmten Kollegen Abgeordneten: Herr Schick, Herr Wehner hätte Sie als Herrn Unschick bezeichnet.
(Zurufe von der FDP: Oh!)
Denn Ihre Rede strotzte vor Unschicklichkeiten. Das war der Versuch, all das, was in Nordrhein-Westfalen mit, wie ich finde, bescheidenen Mitteln in die Wege geleitet wird, mit einem Rundumschlag madig zu reden. Es ist bezeichnend, dass Sie sich über das Medienforum und die Kosten pro Person ausgelassen haben. Ich habe den Vergleich nicht in den Detailzahlen da, aber wenn man die Petersberger Conventions nimmt, die an diesem Pult eben schon mal in Rede standen, bei denen mehrere Hunderttausend auf die 500 Gäste gerechnet wurden für das Abendessen und das, was drum herum war, dann kommen solche Zahlen ganz schnell in ein merkwürdiges Licht. Ich weiß gar nicht, ob es uns guttut, sich das gegenseitig immer um die Ohren zu hauen, ob es den Leuten, die uns zuhören, überhaupt eine Erkenntnis bringt.
Ich glaube anders herum, dass das, was für rund 20,9 Millionen € Gesamtetat im Medienbereich in Nordrhein-Westfalen geleistet wird, ganz viel dazu beiträgt, dass wir nach wie vor das Medienland Nummer eins sind. Es ist sinnvoll, dass wir das so weiterforcieren. Dazu gehören natürlich Einrichtungen wie unsere Film‑ und Medienstiftung, die aus meiner Sicht mit einer Reihe von Veranstaltungen und großartigen Fördermaßnahmen, die unser Land auch durch Filme und die entsprechende Produktion in Deutschland, in Europa und in der Welt bekannt und bekannter machen, eine besondere Aufgabe in Nordrhein-Westfalen erfüllen. Immerhin ist es die größte Filmförderanstalt der Bundesrepublik Deutschland und insofern eine, die sich immer und überall sehen lassen kann.
Interessant ist, dass Sie sich da nirgends sehen lassen. Bei der Kinopreisverleihung in Köln beispielsweise habe ich jedenfalls niemanden auf Anhieb entdecken können, der aus den Oppositionsfraktionen stammte. Das ist schade, denn es war ein interessantes Ereignis. Wenn jemand da war, dann möge er mir meine Bemerkung verzeihen. Immerhin war Herr Adorf da, das war gut. Wir haben an dem Abend gelernt, was in Nordrhein-Westfalen eine breite, gut aufgestellte Kinolandschaft leistet. Und die Tatsache, dass sie sich heute mehr und mehr digitalisiert organisieren können, also ihre Kinos auf digitale Vorstellungen umstellen können, hat etwas damit zu tun, dass wir zum Beispiel aus diesem, von uns hier mitgetragenen Förderetat über die Film- und Medienstiftung diese Kinos landauf, landab mit entsprechenden Mitteln versehen können. Das sind ganz konkrete, vor Ort spürbare Maßnahmen. Auch das ist Medienpolitik.
Das Gleiche gilt natürlich auch für unsere Einrichtungen: die internationale Filmschule, das Grimme-Institut, das auch schon erwähnt wurde. Aber auch die Dinge, die wir aus der Politik heraus organisieren und betreiben, beispielsweise das Medienforum.NRW, das ich für eine gute und nach wie vor richtige Einrichtung halte. Die insgesamt wahrnehmbaren Bedeutungsverluste bei diesen Veranstaltungen haben wir überall in Deutschland, ob Sie nach Leipzig, München oder Mainz gehen. Überall, wo diese Medientage stattfinden, hat man den Eindruck, als wiederhole es sich ein wenig. Manches dreht sich thematisch im Kreis. Insofern muss man sich da etwas einfallen lassen.
Wir arbeiten an einer Neukonzeptionierung. Das war mit dem diesjährigen Medienforum schon ein Schritt in diese Richtung. Ich erhoffe mir sehr, dass wir mit dem nächsten Medienforum noch einmal die Akzente etwas anders setzen können, um auf diese Art auf die sich verändernden Bedingungen bei einem solchen Kongress reagieren zu können.
Medienkompetenz – das ist auch erwähnt worden – ist aus meiner Sicht ein wichtiger Punkt, um zu verdeutlichen, was in diesem Land geleistet wird. Sie übergehen dann – das muss man als Opposition auch – den erfolgreichen Medienpass, der sich weit in die Schulen hinein verzweigt. Eben wurde es gesagt: 11.000 Grundschulen beteiligen sich, 77 weiterführende Schulen sind in Pilotprojekten verankert. Also auch das ist ein gutes und breitaufgestelltes Feld und der Versuch, Schule und Medienkompetenz, Bildungs- und Medienpolitik zusammenzuführen. Ich finde, an all dem ist gar nicht so viel auszusetzen.
Wir haben die Landesmediennovelle in Arbeit. Darüber diskutieren wir intensiv. Wir haben eine Novelle des WDR-Gesetzes in Vorbereitung. Wir wollen gemeinsam hoffentlich über alle Fraktionen hinweg das Pressegrosso auch hier im Land absichern. Insofern gibt es viel zu tun.
Über eins müssen Sie sich in der Opposition noch einmal verständigen, wenn Sie möchten: Sie müssen sich klarmachen – das geht ein bisschen an Ihre Adresse, Herr Nückel –, ob denn nun der Bedeutungsverlust durch einen kleinen Etat ausgedrückt wird oder ob es umgekehrt so ist, dass sozusagen die Landesregierung dem enorm wichtigen Feld der Medienpolitik aufgrund zu geringer Mittel nicht beikommt. Da müssen Sie sich entscheiden. Ich habe beide Kritiken heute gehört. Einerseits würde das Geld zum Fenster herausgeschmissen, andererseits würde viel zu wenig investiert.
Ich meine, wir befinden uns angesichts der Gesamtsituation des Haushalts hier in einer ganz passablen Situation. Ich könnte mir – genauso wie die Ministerin – manches im Medienbereich noch ein bisschen besser und stärker vorstellen. Aber die Zeiten sind, wie sie sind. Deshalb werden auch wir diesem Einzelplan und der Medienpolitik an der Stelle gemeinsam zustimmen. – Danke schön.
(Beifall von den GRÜNEN und von Marc Herter [SPD])