Oliver Keymis: „Wir beraten hier den größten Kulturetat, den das Land Nordrhein-Westfalen je hatte“

Landeshaushalt 2017 - Kultur

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Für Bündnis 90/Die Grünen eilt bereits Herr Kollege Keymis heran.
Oliver Keymis (GRÜNE): Ja, ganz schön fesch für so einen dicken Mann, was?
(Heiterkeit)
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Das kann und will ich jetzt nicht weiter kommentieren.
(Allgemeiner Beifall)
Oliver Keymis (GRÜNE): Ich bedanke mich ausdrücklich bei Ihnen, Herr Präsident. Aber Selbstironie tut ja an sich ganz gut.
(Beifall von Josef Hovenjürgen [CDU])
Manchmal hat man aber schwer daran zu tragen. Das ist klar. Aber gut, anderer Witz.
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich würde gerne kurz und knapp auf unseren Etat eingehen und würde mich zunächst einmal gerne bedanken.
Erstens bedanke ich mich bei den Städten und Gemeinden in unserem Land, die nach wie vor den Löwenanteil der Kulturförderung leisten.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Wir sollten das nicht außer Acht lassen, wenn wir in Nordrhein-Westfalen die Kultur in ihrer Breite und Vielfalt würdigen.
Zweitens bedanke ich mich bei den Kreativen, bei den Künstlerinnen und Künstlern, dafür, dass sie diese Arbeit machen, oft in nicht sehr wohlhabenden Verhältnissen, aber immerhin oft so, dass sie sagen: Ich mache lieber Kunst und Kultur, als dass ich mich auf andere Arbeit konzentriere. – Also Dank an alle, die dieses Land lebendig und vielfältig halten und dafür sorgen, dass wir ein so reiches, vielfältiges und großartiges Kulturland Nordrhein-Westfalen haben.
Dann will ich mich auch bedanken bei Herrn Sternberg, Prof. Dr. Dr. Sternberg, der als Kollege in diesem Landtag in den letzten Jahren sehr engagiert für seine Fraktion für die Kultur gestritten hat,
(Beifall von der SPD, den GRÜNEN und der CDU)
immer etwas näher am Abgesang sozusagen formulierend als an den Lobeshymnen. Er ist aber gleichwohl jemand, der sich konstruktiv in die kulturpolitische Debatte eingebracht hat. Dafür mein persönlicher Dank! Ich freue mich auf weitere Begegnungen in anderen Zusammenhängen. Dieser hier ist ja jetzt der letzte Etat, den wir gemeinsam beraten.
Im Inhalt, lieber Kollege, irren Sie natürlich vollständig.
(Beifall und Heiterkeit von den GRÜNEN und der SPD)
Wir beraten hier nämlich den größten Kulturetat, den das Land Nordrhein-Westfalen je hatte, einen Etat mit über 200 Millionen Euro. Ich würde Sie auch bitten, das einfach so zur Kenntnis zu nehmen und zu sagen, das ist so, und zwar inklusive bestimmter Kulturbauten und Investitionen. Das gehört aber alles zusammen. Ich finde, darauf kann man durchaus mit einem gewissen Stolz blicken. Man könnte auch sagen: Es ist gut, dass es so ist und nicht genau andersrum.
Ich höre von Ihrer Fraktion als Oppositionsfraktion immer den Appell, wir müssten mehr sparen. Da haben Sie im Prinzip auch nicht Unrecht. Trotzdem wollen wir das nie in der Kultur tun. Wenn wir also in der Kultur jetzt auch noch was drauftun, dann ist das auch noch nicht genug. – Wir meinen, wir haben eine Menge erreicht. Dafür bin ich dankbar.
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Herr Kollege, der von Ihnen so freundlich adressierte Kollege Sternberg hat – wie kaum anders zu erwarten war – den Wunsch, Ihnen eine Frage stellen zu dürfen. Ich bin mir sicher, dem Wunsch werden Sie nachkommen.
Oliver Keymis (GRÜNE): Gerne.
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Herr Kollege Sternberg.
Prof. Dr. Thomas Sternberg (CDU): Sehr verehrter Herr Kollege, nach so wunderbaren Blumen traue ich mich ja kaum, eine Kritik zu äußern. Aber darf ich doch die Frage stellen, ob Sie mit mir einer Meinung sind, dass der Anteil der Kulturausgaben am Gesamtetat des Landes Nordrhein-Westfalen 2010 höher war als heute?
Oliver Keymis (GRÜNE): Ich habe es jetzt nicht nachgerechnet. Der Anteil der Kulturausgaben am Gesamthaushalt, lieber Herr Kollege Prof. Sternberg, ist relativ gering. Das wissen wir. Das besprechen wir im Kulturausschuss ja auch dauernd. Ich könnte mir auch vorstellen, dass sich dieses Land in den nächsten Jahren noch viel stärker in der Kultur engagiert, als es das bisher tut. Das würde ich mir auch politisch wünschen. Das ist doch klar. Das wünschen sich Kulturpolitiker in Städten und Gemeinden, in den Ländern und auch im Bund, weil es sehr viel zu tun gibt.
Aber ich will Ihnen sagen, lieber Herr Sternberg: Wie wir diese Relationsspiele hier führen, interessiert die Leute draußen gar nicht so sehr. Für die Leute draußen ist vielmehr Folgendes interessant:
Bleibt die Landesmusikakademie attraktiv? – Ja, Herr Sternberg, sie bleibt attraktiv. Wir fördern sie.
Bleibt die Insel Hombroich erhalten? – Ja, wir geben mehr Geld dafür, damit dieses wunderschöne Stück Natur und Kultur erhalten bleibt.
Leisten wir mehr im Literaturbereich? – Ja.
Machen wir mehr im Bereich der Provenienzforschung?
Haben wir mit JeKits mehr Angebote für Kinder und Jugendliche?
Die Liste könnte ich fortführen, Herr Prof. Sternberg.
Das ist übrigens immer noch meine Antwort, wenn ich das zeitlich bemerken darf.
Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Keine Sorge, Herr Kollege.
Oliver Keymis (GRÜNE): Es gibt so viele Dinge, die wir in der Kultur mit relativ wenig Mitteln vernünftig machen. Deswegen bin ich der Meinung, diese Relationen spielen nicht die entscheidende Rolle, sondern entscheidend ist: Absolut muss etwas dabei herauskommen.
(Beifall von Martin-Sebastian Abel [GRÜNE] – Vereinzelt Beifall von der SPD)
Es ist viel dabei herausgekommen. Wir haben ein Kulturfördergesetz. Wir haben einen Kulturförderplan. Wir haben vor, auf der Landesebene mehr Geld denn je in die Hand zu nehmen. Das sollte man gemeinsam beschließen und nicht laut kritisieren, sondern sich daran freuen und weiter daran arbeiten. – Vielen Dank für Ihre Geduld und Ihr Zuhören.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)