Oliver Keymis: Natürlich ist die Stärkung der Kommunen der entscheidende Punkt“

Antrag der "AfD"-Fraktion

Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich bedanke mich für den Antrag. Wir werden das Thema im Ausschuss intensiv diskutieren. Sie deuten an, dass Sie eine Anhörung beantragen wollen.
Eine Reihe von Problemen sind angesprochen worden. Natürlich ist die Stärkung der Kommunen der entscheidende Punkt. Das, was Sie im Antrag grundsätzlich zu der Bedeutung des Lesens und zu Bibliotheken sagen, ist hier im Hause wohl unbestritten. Insofern hat Kollege Deutsch das Richtige gesagt, Sie rennen riesige offene Türen ein.
Die Panikmache sollten wir auf jeden Fall herausnehmen. Die ist, glaube ich, nicht geboten. Es gibt Probleme, die Sie in Ihrem Antrag andeuten. Im Ausschuss wird Zeit und Gelegenheit sein, darüber zu diskutieren. Insofern stimmen wir der Überweisung des Antrags zu. – Danke schön.

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