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Oliver Keymis (GRÜNE): Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielen Dank für diesen Antrag, der ja eine Überarbeitung des Antrags aus dem Jahr 2010 darstellt, Herr Kollege Sternberg. Ich finde es immer gut, wenn wir uns mit Kulturfragen befassen. Das tut das Parlament nicht so häufig, weil ja vieles vernünftig läuft und man nicht dauernd etwas thematisieren muss, was schon gut funktioniert.
Es ist also sinnvoll, etwas zu thematisieren, wenn man es verbessern will. Dazu machen Sie jetzt einen Vorschlag. In § 10 Kulturfördergesetz werden im Prinzip die wichtigsten Aussagen zur Bibliotheksförderung gemacht. Wir sind uns alle darüber einig, welche Bedeutung Bibliotheken haben. Sie haben das eben eindrucksvoll mit Zahlen belegt, die ich nicht noch einmal vortragen muss.
Bibliotheken sind nicht nur Orte der Weiterbildung, sondern auch Lernorte für die Jüngsten und Kleinen. Bibliotheken sind Orte der Unterhaltung; Orte, an denen sich man Dinge leihen, aber auch in Dinge hineinschauen kann. Bibliotheken sind häufig auch wichtige Medienanlaufstellen. Das heißt: Die Menschen können sich dort – weil das meiste auch digital angeboten wird – im Rahmen ihrer Digitaltechniken mit allem, was sie interessiert, versorgen; und das ist gut so. Es gibt Spezialbibliotheken zu den verschiedensten Bereichen, zum Beispiel in Düsseldorf eine Bibliothek mit einem großen Schwerpunkt auf Musik.
Wir wissen, dass unsere Städte und Gemeinden, die Bibliotheken unterhalten, gerade diese Einrichtungen besonders pflegen. Sie wissen, was sie an ihnen haben. Und die Menschen gehen gerne hin.
Bibliotheken sind aber auch interkulturelle Lernorte. Ich habe vor einiger Zeit ein sehr gutes Beispiel in Mönchengladbach-Rheydt besuchen können, wo Menschen verschiedenster Nationen zusammenkommen, um gemeinsam in den Bibliotheken zu arbeiten, zusammenzusitzen, Erfahrungen zu sammeln und sich auszutauschen. Die Bibliothek ist also auch ein Ort des Austauschs, ein Ort für Treffen. Da kann man sich gemeinsam weiterbilden und gemeinsame Erfahrungen machen.
Ihr Vorstoß ist gut und interessant, aber ich glaube, dass wir uns darüber noch einmal im Detail unterhalten müssen. Das werden wir im Ausschuss tun. Wir stimmen dieser Überweisung also zu.
Ich will Ihnen aber einen Punkt mit auf den Weg geben, dessen Regelung ich leider Gottes eher in Berlin als bei uns im Landtag von Nordrhein-Westfalen verortet sehe, und zwar das Thema „Sonntagsöffnung der Bibliotheken“. Jetzt steht hier jemand vor Ihnen, der jahrelang in diesem Hohen Hause dafür geworben hat, sonntags möglichst viele Einrichtungen geschlossen zu halten.
Ich bin ein großer Freund des stillen Sonntags, also des Sonntags als Tag der Unterbrechung vom Üblichen. Vor diesem Hintergrund haben wir Grüne im Landtag von Nordrhein-Westfalen immer die Öffnung von Videotheken an Sonntagen abgelehnt, weil wir gesagt haben: Dieses kommerzielle Zeug muss nicht noch sonntags dort verkauft, vertrieben oder verliehen werden. Das kann man auch samstags leihen; dann hat man für den Sonntag alles, was man braucht.
Bei Bibliotheken ist das jedoch etwas anders: Im Unterschied zu den Ausleih-Videotheken geht man in die Bibliotheken, um sich dort mit Medien zu befassen – manchmal auch, um sie zu leihen, aber eben auch, um darin zu blättern und zu studieren.
Ich stelle mir vor, dass wir eine Initiative in Berlin erleben – vielleicht angetrieben von der CDU als großem Koalitionspartner dort –, mit der man endlich die nachmittägliche Sonntagsöffnung der Bibliotheken – sodass keine Konkurrenz zu den kirchlichen Veranstaltungen am Vormittag entsteht – vorantreibt. Dies ist rechtlich nicht auf Landesebene zu regeln.
Aber, Herr Sternberg – Sie haben eben schon die Enquetekommission und die Bundestagsaktivitäten zur Kultur erwähnt–, das wäre doch etwas, wo sich der Bundestag relativ schnell zu einer Entscheidung durchringen könnte. Es würde zum Beispiel unserer Mönchengladbacher Bibliothek, von der ich vorhin sprach, technisch enorm weiterhelfen, wenn das erlaubt wäre und wenn man dort das offiziell machen könnte, was man zum Teil schon jetzt den Bürgerinnen und Bürgern inoffiziell anbietet.
Also: Es gibt viel zu diskutieren. Ergreifen Sie die Initiative in Berlin, wo Sie Macht und Einfluss haben. Nutzen Sie die Gelegenheit, um für alle in Nordrhein-Westfalen etwas zu tun, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Sonntagnachmittag für die Bibliotheken. So wie am Sonntag die Museen geöffnet sind oder Theater gespielt wird, sollten es auch die Bibliotheken am Sonntagnachmittag und Sonntagabend – wie auch immer es die Zeitkontingente der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hergeben – den Menschen ermöglichen, diese Orte der Kultur, diese Lernorte aufsuchen zu können. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der SPD)