Norwich Rüße (GRÜNE): Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wo ist denn Herr Schalley?
(Zacharias Schalley [AfD] winkt von seinem Sitzplatz aus.)
– Ah, dahinten. Sie haben einen Antrag eingebracht. Ich habe etwas anderes mitgebracht, nämlich die Antwort auf eine Kleine Anfrage, die Sie gestellt haben. Sie haben so getan, als ob Ihnen die Landwirtschaft unglaublich wichtig wäre.
Sie richten im Jahr 2022 eine Kleine Anfrage zu Straußwirtschaften an das Ministerium und stellen jetzt im Oktober 2024 einen Antrag im Plenum. Falls Sie tatsächlich etwas bewegen wollten, hätten Sie also schon zwei Sommer vertan. Ich glaube aber, dass es Ihnen darum überhaupt nicht geht.
Die Anfrage damals war schon reichlich wirr, und mir tut der Mitarbeiter oder die Mitarbeiterin im Ministerium heute noch leid. Was da beantwortet werden musste, hatte nur sehr begrenzt etwas mit Straußwirtschaften zu tun.
Sie haben damals eine sehr deutliche Antwort auf Ihre erste Frage erhalten. Ihnen ist klar begründet worden, dass für die entsprechenden Betriebe, für die das gelten kann, nämlich für Weinbaubetriebe – davon gibt es in NRW drei Stück, soweit ich weiß – und für Obstbaubetriebe, die auch nur sehr begrenzt in gewissen Regionen vorhanden sind, eine Regulierung auf der Landesebene überhaupt keinen Sinn macht. Das hat auch der Kollege Hansen eben schon gesagt.
Es ist richtig, das örtlich zu regeln. Dafür wurde diese Kompetenz an die örtliche Ebene abgegeben, die dort auch gut aufgehoben ist.
Eines finde ich ärgerlich. Bei einer Straußwirtschaft, die im gewissen Sinne ein Markenprodukt ist, erwarten die Menschen etwas ganz Bestimmtes, nämlich einen Zusammenhang mit Wein oder Obst. Irgendwie so soll es sein. Was die Menschen aber in dem Moment nicht erwarten, sind Schweinshaxen.
(Heiterkeit von Mehrdad Mostofizadeh [GRÜNE] und Elisabeth Müller-Witt [SPD])
Sie würden das Produkt Straußwirtschaft, von dem Sie sagen, es solle für alle möglich sein, damit total verwässern. Deshalb finde ich Ihre Forderung widersinnig.
Das, was Sie eben vorgetragen haben, was man alles machen könne, hatte etwas von blühender Fantasie. Unterhalten Sie sich einmal mit Betrieben, die eine Direktvermarktung betreiben oder eine Hofgastronomie anbieten, zum Beispiel mit denjenigen, die Spargel anbauen und das mit einer Hofgastronomie verbinden, darüber, was für ein Investitionsbedarf dahintersteckt. Das so kleinteilig zu machen, ist mittlerweile sehr schwierig. Sie können das nicht auf alle möglichen Zweige erweitern, sonst machen Sie dieses kleine Segment am Ende nur kaputt. Das finde ich völlig falsch.
Der Antrag macht, ehrlich gesagt, wenig Sinn. Er zeigt, dass Sie wenig Ahnung von der Realität der Landwirtschaft, aber viel Fantasie haben.
Wir können das gerne weiter im Ausschuss beraten, aber viel Hoffnung kann ich für den Antrag nicht erkennen. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Vereinzelt Beifall von der SPD)