Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Ich weiß ehrlich gesagt gar nicht, ob ich die Rede hier halten sollte, so verrückt finde ich das. Die AfD hat beim Autofahren ernsthaft am allermeisten Angst vor Rotorblättern.
(Lachen von Frank Sundermann [SPD])
Ich sage es mal so: Der Straßenverkehr ist ein Ort, an dem man achtsam sein muss, wenn man da unterwegs ist, sei es im Auto, sei es auf dem Fahrrad, sei es zu Fuß. Es passieren jeden Tag Unfälle. Nach wie vor sterben auf unseren Straßen viel zu viele Menschen.
(Gordan Dudas [SPD]: Auf den Straßen sind Ausländer unterwegs! – Lachen von der SPD)
Wenn einem dieses Thema am Herzen liegt oder man das zumindest für sich in Anspruch nimmt, aber dann fragt: „Haben Sie nicht auch Angst vor Rotorblättern, wenn Sie heute auf dem Weg zur Arbeit sind?“, in welcher parallelen Realität leben Sie eigentlich? Das ist ja Wahnsinn.
Wir können uns das gerne angucken. Bei den Windenergieanlagen in ganz Deutschland gab es von 2000 bis 2023 242 Havarien, davon waren 90 Rotorblattabrisse. Ja, das ist nicht gut, das ist natürlich zu viel.
(Thomas Röckemann [AfD]: Ja!)
Aber ganz ehrlich: Überall, wo es um Technik geht, passieren Unfälle. Deswegen haben wir in Deutschland ein so gutes System von Genehmigungsverfahren, bei denen man sich die Situation im Vorfeld genau auf gesetzliche Bestimmungen hin anguckt. Deswegen haben wir an der Stelle auch sehr, sehr klare Vorgaben, was Wartungsintervalle angeht. Deswegen gibt es Kontrollen. Das ist eingeübte Praxis.
Aber hier so zu tun, als ob die Gefahr, über die sich Autofahrerinnen und Autofahrer in Nordrhein-Westfalen Gedanken machen müssten, Windenergieanlagen wären – lächerlicher wird es heute nicht mehr.
Ich möchte darüber hinaus sagen: Der Feldzug gegen die Windenergie, den die AfD hier unternimmt, macht vor keiner noch so absurden Wortschöpfung halt. Rotorblätter als Messer zu bezeichnen, das gilt dann wohl nur noch als Panikmache.
Ich habe, was diesen Punkt angeht, ein sehr großes Vertrauen in die Menschen in Nordrhein-Westfalen.
(Zuruf von Christian Loose [AfD])
Ich glaube, es ist den allermeisten zu blöd, was Sie hier abziehen. – Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU und der SPD – Gordan Dudas [SPD]: Deutsche Wertarbeit!)
Vizepräsident Rainer Schmeltzer: Vielen Dank, Herr Kollege Röls-Leitmann. Es dürfte Ihrer Aufmerksamkeit nicht entgangen sein, dass eine Kurzintervention angemeldet ist. Diese Kurzintervention wurde vom Abgeordneten Loose angemeldet, der jetzt das Wort hat.
Christian Loose (AfD): Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Kollege von den Grünen, 2011 war in Fukushima eine Flutkatastrophe, und daraufhin wurden die Kernkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Im letzten Jahr gab es in Japan einen tödlichen Windturbinenunfall, bei dem ein Radfahrer tatsächlich von einem herabfallenden Rotorblatt getroffen wurde und gestorben ist.
(Zuruf: Was ist mit Fukushima?)
Schalten Sie aufgrund des Unfalls in Japan jetzt die Windräder ab, so wie Sie es damals nach der Flutkatastrophe mit den Kernkraftwerken in Fukushima gemacht haben?
(Gordan Dudas [SPD]: Was dümmeres … – Zuruf von Christian Loose [AfD])
(Michael Röls-Leitmann [GRÜNE] kann das Mikrofon an seinem Sitzplatz nicht aktivieren und geht zum Redepult.)
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Herr Präsident! Herr Loose, wie viele Menschen sind denn an den Folgen der Katastrophe in Fukushima und der Strahlung gestorben?
(Zuruf von der AfD: Keiner! – Christian Loose [AfD]: Durch die Kernkraft in Fukushima einer, durch die Flutkatastrophe Tausende! – Franziska Müller-Rech [FDP]: Wo sind Sie denn zur Schule gegangen? – Weitere Zurufe)
Wollen Sie hier wirklich behaupten, dass das Risiko der Auswirkungen eines GAUs in einem AKW mit einem Rotorabriss bei der Windenergie vergleichbar ist?
(Zuruf von Dr. Christian Blex [AfD] – Weitere Zurufe)
Vizepräsident Rainer Schmeltzer: Jetzt redet ausschließlich der Kollege Röls-Leitmann, Ihre sonstigen sogenannten Fachdiskussionen können Sie gerne draußen weiterführen.
(Beifall von den GRÜNEN)
Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Ich glaube, es ist für die allermeisten Menschen in diesem Land relativ klar, warum die Situation rund um Windenergieanlagen, die unfassbar sicher und zuverlässig sind, eine andere ist als bei der Hochrisikotechnologie der Atomkraftwerke. Ich glaube, es ist ein sehr guter Schritt gewesen, dass wir es in Deutschland geschafft haben, den Atomausstieg zu vollziehen, weil er mehr Sicherheit für die Menschen in Nordrhein-Westfalen und Deutschland bringt. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN)