Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Meine Bereitschaft, mich um diese Uhrzeit detailliert mit einem Antrag auseinanderzusetzen, bei dem es nicht einmal der antragstellenden Fraktion von der AfD wichtig genug war, ihn hier pünktlich einzubringen, hält sich wirklich in Grenzen –
(Beifall von den GRÜNEN)
zumal sich Ihre Position zum europäischen Emissionshandel hier von Monat zu Monat ändert. Im Juni hatten Sie noch die Forderung nach der vollständigen Abschaffung. Davon hat einer Ihrer dubiosen Sachverständigen in der Anhörung sogar selber abgeraten. In Ihrem nächsten Antrag im Oktober wollten Sie ein zweijähriges Moratorium haben. Jetzt ist es erneut die vollständige Abschaffung.
Dass Sie gegen CBAM sind und damit unsere Industrie gegenüber der Industrie aus China schwächen wollen und die chinesische Industrie bevorzugen wollen, wundert uns nach der Berichterstattung der letzten Wochen auch nicht mehr wirklich.
Wir lehnen Ihren Antrag ab. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)