Michael Röls-Leitmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Abwasserwärme oder auch Aquathermie ist ein wichtiger Baustein für eine Wärmewende hin zu klimaneutraler Wärmeversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Damit kein falscher Eindruck entsteht – Herr Stinka, das wissen Sie ja auch –: Die SPD hat das jetzt nicht erfunden. Dass das Ganze in den Wärmeplänen darzustellen ist, war auch schon aufgrund des Wärmeplanungsgesetzes des Bundes klar, bevor im vorliegenden Antrag diese Forderung erhoben wurde. Wir werden morgen in der ersten Lesung zum Landeswärmeplanungsgesetz ja auch darüber debattieren, dass dieses Wärmeplanungsgesetz des Bundes für die NRW-Kommunen heruntergebrochen wird.
Wir finden es ausdrücklich richtig, dass im Rahmen der kommunalen Wärmeplanung auch die Potenziale der Abwasserwärme dargestellt werden müssen. Denn eines ist doch vollkommen klar: Wenn im Zuge der Wärmeplanung tatsächlich ein tragfähiger Plan für eine günstige, klimaneutrale Wärmeversorgung und den Weg dorthin in unseren Städten und Gemeinden aufgezeigt werden soll, dann müssen die Umweltwärmequellen betrachtet werden.
Das Potenzial der Abwasserwärme ist dabei nicht zu unterschätzen. Die Wärmestudie des Landes Nordrhein-Westfalen zeigt sehr klar, was hier der Baustein ist.
Ich glaube, dass man darüber hinaus auch betrachten muss – das hatten wir ja auch schon im Ausschuss –, dass wir einiges an Aktivitäten von NRW.Energy4Climate bei den Fragen der Stakeholdervernetzung sehen. Es gibt natürlich auch einen Punkt, bei dem es vor Ort wirklich konkret wird. Das ist auch dem Plenarantrag der regierungstragenden Fraktionen zur kommunalen Wärmeplanung zu entnehmen. Diese Stakeholderprozesse finden alle auch noch einmal heruntergebrochen vor Ort statt, da, wo es konkret ist.
Vor dem Hintergrund, dass all die relevanten Forderungspunkte aus Ihrem Antrag entweder umgesetzt oder in der Mache sind, bin ich total zuversichtlich, dass wir bei der Abwasserwärme die Entwicklung sehen werden, die wir alle brauchen. Sie hat das Potenzial – das ist vollkommen richtig –, Haushalte günstig mit Wärme, mit klimaneutraler Wärme zu versorgen.
Deswegen ist es gut, dass bei der Frage der Wärmenetze im Bund aktuell die Thematik der Kostentransparenz angepackt wird, sodass diese Vorteile am Ende auch bei den Wärmenutzerinnen und -nutzern ankommen. Dementsprechend glaube ich, dass die Aussichten für die Abwasserwärme in Nordrhein-Westfalen hervorragend sind, und ich bin sehr froh, dass das auch in der Landesregierung schon lange bekannt ist.
Ich glaube, wir sind an vielen Stellen sehr nah beieinander, was diese Forderungspunkte geht, sie werden teilweise ja sogar schon umgesetzt. In diesem Sinne braucht es Ihren Antrag aus unserer Sicht nicht mehr, aber ich bedanke mich trotzdem herzlich für die Geschlossenheit bei dem Thema. Gemeinsam gehen wir in dieser Frage voran. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)