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Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als ich den Antrag zum ersten Mal durchgelesen habe, habe ich gedacht: Meine Güte, da hat sich aber jemand den Frust von der Seele geschrieben und mal so richtig auf die Homöopathie eingeschlagen.
Der Kollege Preuß hat eben schon die wichtigsten fachlichen und juristischen Argumente geliefert. Frau Kollegin Schneider hat auch noch einmal auf die absurden Unklarheiten im Antrag hingewiesen, was die Apothekenpflicht anbetrifft.
Die allermeisten homöopathischen Mittel sind überhaupt nicht für einen gezielten Einsatz vorgesehen. Die anderen sind nach § 10 Abs. 1 des Arzneimittelgesetzes eben auch kennzeichnungspflichtig, und die können dann auch in der Apotheke – wie Frau Schneider es ausgeführt hat – unter fachkundiger Auskunft genommen werden oder nicht.
Sie wollen etwas anderes. Sie wollen den Menschen vorschreiben, dass sie eben keine homöopathischen Mittel nehmen können. Es ist doch das Recht einer Krankenkasse, per Satzung zu entscheiden, dass sie auch noch die Kosten dafür übernimmt. Dafür gibt es auch Gremien, die darüber entscheiden.
Ich möchte auf einen Punkt hinweisen, weil der, finde ich, zahlenmäßig schon beeindruckt und weil Sie von einer „Krake“ oder „Gesundheitsmaschinerie“ sprachen. Ein Promille der Gesamtausgaben im Bereich der Arzneimittel sind Ausgaben für homöopathische Mittel. Zu 98 % werden die Kosten dafür dann von den Menschen selbst übernommen.
Ich weiß nicht, wo Ihr Problem liegt. Deswegen ist dieser Antrag abzulehnen.