Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD-Fraktion hat einen Antrag zu MRSA gestellt und einige Punkte hineingeschrieben, diese nicht miteinander verknüpft und keine Vorschläge gemacht.
Sie haben im Jahr 2018 eine immerhin spannende Anhörung ausgelöst. Dort hätte man lernen können – das bezieht sich auf das, was Sie im zweiten Absatz schreiben –, dass Antibiotika nicht nur viel in der Landwirtschaft eingesetzt werden, sondern dass die Massentierhaltung mit dafür verantwortlich ist, dass immer weniger Antibiotika zur Verfügung steht, die überhaupt noch wirksam sind.
Das hätte man einmal als ein Analysepunkt hineinschreiben können. Das machen Sie nicht. Weshalb nicht? Weil man dann natürlich in die Gefahr kommen könnte, auf das hinzuweisen, was Grüne immer ansprechen: dass der Einsatz von Antibiotika, insbesondere von Reserveantibiotika, in der Massentierhaltung keine besonders gute Idee ist.
Das Zweite ist: Sie fokussieren ausschließlich auf das Krankenhaus. Auf viele andere Bereiche wie Kitas oder häusliche Pflege stellen Sie überhaupt nicht ab. Das ist bei Ihnen überhaupt kein Punkt.
Ein sehr wichtiger Aspekt ist der, den Frau Schneider angesprochen hat. Weshalb sollen wir nach Inzidenzen gehen? Wir brauchen überall maximale Hygienestandards, um die Einrichtungen in Ordnung zu halten. Die Hygieneampel setzt dem Ganzen dann die Krone auf.
Sie haben letztlich versucht, Begriffe, die Sie vom RKI kennen und diskreditieren – das ist mehrfach gesagt worden – und die Sie in einem Vorschlag der Grünen zur Hygieneampel im Ernährungsbereich gefunden haben, miteinander zu vermischen, um den Eindruck zu erwecken, dass wir uns lächerlich machen, wenn wir Ihrem Antrag nicht zustimmen.
Diesen Gefallen können wir Ihnen nicht tun. Sie meinen es nicht ernst. Sie haben keine guten Vorschläge gemacht. Deshalb lehnen wir den Antrag ab.
(Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)