Mehrdad Mostofizadeh: „Es ändert sich nichts in der Welt, aber Herr Vincentz hat seinen Auftritt hier im Plenum gehabt“

Antrag der "AfD"-Fraktion zur Coronapolitik

Mehrdad Mostofizadeh

Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann nahtlos an das anschließen, was Kollegin Schneider gesagt hat.
Sie nehmen sich ja selber nicht ernst. Ich kann mal aus dem Antrag vorlesen, was die AfD-Fraktion begehrt und wie das im Kontext zu dem steht, was Herr Wagner vorhin von sich gegeben hat:
„Der Landtag fordert die Landesregierung auf, … die Coronaschutzverordnung dahingehend abzuändern, dass sie strukturell sinnvolle Maßnahmen enthält, welche auf das tatsächliche Infektionsgeschehen reagieren und nicht präventiv die gesamte Wirtschaft stillstehen lassen.“
Wenn Sie das beschließen, sind der Landtag und die Landesregierung genauso schlau wie vorher. Es ändert sich nichts in der Welt, aber Herr Vincentz hat seinen Auftritt hier im Plenum gehabt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, die AfD-Fraktion nimmt sich nicht ernst. Insofern tun wir gut daran, diesen Popanz, den die AfD-Fraktion hier heute abzieht, nicht unnötig aufzublasen.
(Zuruf)
Insofern werden auch wir diesen Antrag ablehnen. – Vielen Dank für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD – Vereinzelt Beifall von der CDU und der FDP)