Mehrdad Mostofizadeh: „Erst dafür, dann dagegen, weil es langweilig ist, und dann wieder für beides…“

Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Geschäftsordnung des Landtags

Mehrdad Mostofizadeh

Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann an das anschließen, was mein Vorredner gesagt hat und auch die Vorrednerin Frau Philipp.

Zunächst zum Letzten: Geschäftsordnungen muss man sich im Ganzen angucken und dann entsprechende Vorschläge einbringen.

Ich verweise auch auf die Historie dieses Antrags: Erst war man der Meinung, man müsste die jetzige Fragestunde abkürzen, weil sie dröge und langweilig sei. Dann hat Professor Zeh bei der Anhörung vorgetragen, dass das sehr wohl Sinn machen kann.

Da schließe ich an das an, was Kollege Höne gesagt hat: Ja, man kann viel Spaß an der kanadischen oder an der britischen Befragung finden. Ich selbst war nur in Kanada bei einer Fragestunde dabei. Die ist sehr hektisch und schnell und sicherlich von außen auch interessant. Aber auch insistierend nachfragen zu können und diese Form der Nachfrage zu machen, wie wir es machen, hat eben auch seinen Wert.

Sicherlich – da bin ich ganz beim Kollegen Kerkhoff – kann man in einem anderen Gesamtkonstrukt auch überlegen, ob wir da zu anderen Lösungen kommen.

Aber sich selbst derart ad absurdum zu führen, wie die AfD es gemacht hat – erst dafür, dann dagegen, weil es langweilig ist, und dann wieder für beides zu sein –, finde ich nicht nur nicht nachvollziehbar, sondern ist auch letztlich nicht ganz verständlich.

Ein Blick in die Historie, wer die Mündlichen Anfragen nutzt: Wenn ich das richtig sehe, waren von 111 Mündlichen Anfragen, die selbstverständlich in der Regel von den Oppositionsfraktionen gestellt werden, gerade fünf von der AfD – vielleicht deswegen auch das mangelnde Interesse an diesem parlamentarischen Instrument.

Zusammenfassend kann ich sagen: Die grüne Fraktion wird diesen Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung ebenfalls ablehnen.

Wir freuen uns allerdings darüber, wenn wir vielleicht mit Blick auf die neue Legislaturperiode auch insgesamt das eine oder andere Element zur Stärkung der parlamentarischen Demokratie einbringen können, und würden uns dann sehr gern an der Debatte beteiligen. – Vielen Dank.

(Beifall von den GRÜNEN)