Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Schauen wir uns kurz den Sachverhalt an, über den wir reden: Die Landesregierung hat gestern entschieden, dass Masken im Außenbereich der Schulen nicht mehr zu tragen sind, im Innenbereich auf dem Weg zu den Plätzen allerdings schon. Das halte ich im Kern für eine vernünftige Abwägung. Das hätten wir auch früher an verschiedenen anderen Stellen so diskutieren sollen: Draußen ist mehr möglich, und in den Innenräumen muss man darauf achten.
Ich würde noch hinzufügen – das wäre eher die Bitte an den Gesundheitsminister –: Es sollte auch im Bereich der Arbeitswelt, wenn jetzt Homeoffice wieder weniger wird, nach wie vor intensiv darauf geachtet werden, dass in den Räumen, in denen man sich näherkommt, in denen es enger wird, auf die Masken nicht verzichtet werden kann oder dass zumindest ein Testregime entsprechend durchgesetzt wird.
Das war es eigentlich schon. Aktuelle Stunde erledigt. Darum ging es. Das hätte man sich auch sparen können. Es ist ein normaler Vorgang, der zu klären gewesen wäre.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der FDP)
Wie die Kolleginnen und Kollegen schon gesagt haben: Darum geht es eigentlich gar nicht, sondern man muss solche Begriffe wie „Notstandslüge“ und anderes unterbringen.
Normalerweise suche ich keine Zitate; heute habe ich es einmal gemacht. Dabei fiel mir Harald Rauchfuss, ein psychiatrischer Gutachter, auf, der sagt: „Momente gibt’s, da fehlt die Maske, und Momente, da fällt die Maske.“
Das haben wir gestern Abend, als Herr Blex hier durch den Gang gegangen ist, gesehen: Er hat aus Provokation die Maske nicht getragen – nicht weil sie ihn stört oder weil er essen musste, sondern weil er das Parlament provozieren wollte. Der Präsident hat das Notwendige dazu gesagt. Darum geht es der AfD: Effekthascherei und nicht Menschen retten oder sonst irgendetwas.
Sie kümmert sich auch nicht um die wichtigen Dinge, denn ein zweites wichtiges Thema fehlte heute noch: das Gendersternchen; das hätte man eigentlich auch noch zum Thema machen können. Andere reden vom Klimawandel, von fehlenden Arbeitsplätzen, von psychischen Erkrankungen von Schülerinnen und Schülern und, und, und. Die AfD macht eine Maskerade; da fällt die Maske.
Bei der Erzählung von Frau Kollegin Müller-Rech fiel mir noch ein, als Sie Herrn Brandners Auftritt beschrieb. Jean-Jacques Rousseau hat nämlich einmal aufgeschrieben: „Die Maske fällt, es bleibt der Mensch; was heldisch war, sinkt hin.“
Liebe Kolleginnen und Kollegen, diese AfD ist überflüssig und diese Aktuelle Stunde auch. – Herzlichen Dank.