Mehrdad Mostofizadeh: „Das ist ein starkes Stück“

Zum Antrag der "AfD"-Fraktion zur Lage auf den Intensivstationen

Mehrdad Mostofizadeh

Mehrdad Mostofizadeh (GRÜNE): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als meine Mitarbeiterin einige Punkte zu diesem Antrag zur Vorbereitung herausgesucht hat, schrieb sie auch das Wort „Heuchler“ auf. Denn die Partei, die mit dafür verantwortlich ist, dass im Bundestag ein Klamauk auf der Pressetribüne abgezogen wird, die dafür zuständig ist, dass geleugnet wird, dass Corona besonders gefährlich sein soll, die bestreitet, dass es sinnvoll ist, sich impfen zu lassen, stellt jetzt einen Antrag zur Entlastung der Pflegenden auf den Intensivstationen. Das ist schon ein starkes Stück, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall von den GRÜNEN, der CDU, der SPD und der FDP)

Ein weiteres Thema ist, wie man den Pflegeberuf weiterentwickeln kann. Einige Aspekte sind ja eben schon genannt worden, zum Beispiel, dass man auch heilberufliche Aufgaben als Pflegekraft möglicherweise übernehmen kann und dass man die Praxiseinsätze der Auszubildenden an den Hochschulen vergüten kann. Wir haben gestern eine durchaus spannende Anhörung zu diesem Thema gehabt. Viele Punkte könnte man sachlich diskutieren, wenn man das Thema ernst nehmen würde.

3G im Landtag wird ja sogar aktiv von Abgeordneten der AfD-Fraktion abgelehnt. Es wird provoziert, wo es nur geht. Dann mussten sich diejenigen auf den Intensivstationen, die besonders belastet sind, in diesem Sommer von der AfD-Fraktion im Bundestag auch noch anhören, dass die Zahlen alle geschönt seien und dass die Bundesregierung mit diesem Argument freiheitsbeschränkende Maßnahmen durchsetzen würde. Das kann ich alles nicht ernst nehmen.

Deswegen, liebe Kolleginnen und Kollegen: Ich würde mich sehr dafür einsetzen, dass wir diese Krankheit Corona sehr ernst nehmen, dass wir die Intensivstationen massiv entlasten und uns fachlich mit dem Thema auseinandersetzen. Dann sind wir wieder mit dabei.

Der Überweisung stimmen wir zu. – Herzlichen Dank.

(Beifall von den GRÜNEN)