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Matthi Bolte (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Herr Schick, wenn Sie sagen, dass die Union bei digitalen Themen in irgendeiner Form an der Spitze sei, habe ich immer das Problem, darauf nicht mit einem ungefähr dreistündigen Koreferat darüber, wo die Union nicht in der digitalen Realität angekommen ist, zu antworten.
Ich will es an der Stelle lassen und mich stattdessen dem Antrag zuwenden, weil es für die Piratenfraktion – das hat uns die ganze Legislaturperiode hindurch begleitet – in der Tat ein wichtiges Anliegen war, auf die Relevanz von Creative-Commons-Lizenzen hinzuweisen. Das hat uns an vielen Stellen und in vielen Kontexten beschäftigt, und wir Grüne haben immer darauf hingewiesen, wie relevant dieses Thema für uns ist. Ich habe mich natürlich danach umgeschaut, welche grünen Erzeugnisse jeweils unter Creative-Commons-Lizenzen stehen. Davon gibt es einige.
Die Frage ist: Brauchen wir einen solchen Förderpreis bzw. ist der Preis tatsächlich das richtige Mittel? – Ich habe versucht, mir zu vergegenwärtigen, was für Kulturpreise es gibt. Es gibt Preise, die für Sparten oder Themen oder Werkstoffe oder Genres – wie auch immer – vergeben werden, aber ich finde, Lizenz und Preis beißen sich ein Stück weit. Außerdem frage ich mich – da muss ich dem Kollegen Schick tatsächlich auch einmal Recht geben –:
(Zuruf von Thorsten Schick [CDU])
Sind Creative-Commons-Lizenzen etwas so Exotisches, dass man Förderpreise dafür vergeben muss? – Ich glaube, das sind sie nicht mehr. Ich sage gerne: Gott sei Dank sind sie das nicht mehr.
Das Thema muss natürlich an vielen Stellen noch unterstützt werden, in der Künstlerausbildung, bei Fortbildungen und auch im Rahmen des Kulturförderplans. Das ist völlig klar. Aber diese Form des Preises brauchen wir nicht. – Herzlichen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN)