Matthi Bolte-Richter (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Wenn sich die demokratischen Fraktionen einig sind, dann ist Debatte ein bisschen unspektakulärer. Wir werden dem Gesetzentwurf auch zustimmen. Wir haben im Ausschuss eine gute Aussprache über den Gesetzentwurf gehabt, mit dem im Wesentlichen die Corona-Epidemie-Hochschulverordnung in Gesetzesform übertragen werden soll.
Bei dem einen offenen Punkt der Frage der digitalen Gremiensitzungen wurde eine klare Zusage aus dem MKW an uns herangetragen, das mindestens für die pandemische Lage fortzuführen. – Das ist sicherlich in Ordnung so.
Nichtsdestotrotz hätten wir als Grüne uns natürlich gewünscht, den Übergang in die Präsenzlehre an einigen Stellen noch etwas stärker zu unterstützen. Das ist aber eine andere Baustelle, über die wir an anderer Stelle sicherlich auch noch einmal in der Tiefe miteinander diskutieren können und diskutieren sollten. Nach unserer Auffassung hat die Landesregierung die Hochschulen an dieser Stelle zu wenig unterstützt. Aber das ist eben tatsächlich eine Frage, die unabhängig vom Gegenstand dieses Gesetzentwurfs läuft, dem wir uns gerne anschließen.
Auch von meiner Seite wäre die Bitte in Richtung der CDU, unserem Kollegen Dr. Nacke, der sich jetzt nach Berlin verabschiedet, unsere Grüße mitzugeben.
(Josef Hovenjürgen [CDU]: Machen wir!)
Es ist eine interessante Zeit, die in Berlin jetzt vor Ihnen liegt. Es gibt Zeiten, da kommt man aus Niederlagen heraus vielleicht in neue Funktionen. Das ist sicherlich auch sehr spannend. Dafür eine gute Hand, und mal schauen, was dabei herauskommt. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und Petra Vogt [CDU])