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Martina Maaßen (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wirtschaft und Gesellschaft durchlaufen derzeit grundlegende und richtungsweisende Veränderungen. Die Digitalisierung wirkt sich schon heute auf unser Leben aus: auf die Art, wie wir kommunizieren, wie wir uns informieren, wie wir produzieren und wie wir konsumieren.
Bisher erfolgreiche Geschäftsmodelle verlieren ihre Grundlage. Völlig neue Produktionsweisen und Vermarktungskonzepte entstehen und entwickeln sich weiter. Noch kann niemand sagen, wie unsere Arbeitswelt zukünftig genau aussehen wird. Vieles spricht aber dafür, dass sie kommunikativer, vernetzter, flexibler und sicher technologischer sein wird als je zuvor.
Den Umbruch, in dem wir uns durch die Digitalisierung, Automatisierung und Vernetzung befinden, müssen wir gestalten, auch politisch. Dabei müssen die Interessen der Beschäftigten und der Wirtschaft in ein ausgewogenes Verhältnis gesetzt werden. Die Digitalisierung stellt uns vor neue Herausforderungen. Sie kann dauernde Verfügbarkeit und Mehrarbeit erzeugen. Die Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit, abhängiger und selbstständiger Tätigkeit sowie zwischen Selbstbestimmung und Selbstausbeutung verschwimmen.
Viele Menschen versuchen ihr Glück als Selbstständige in der digitalen Wirtschaft. Sie sind dabei oft nicht ausreichend gegen Arbeitslosigkeit sowie die Folgen von Alter und Krankheit abgesichert. Avantgarde trifft Prekariat – oft ist es beides zugleich.
Über die Rolle von Onlineplattformen für Dienstleistungen muss politisch und rechtlich diskutiert werden. Onlineplattformen müssen sich ihrer Verantwortung hinsichtlich der Arbeitsbedingungen, der Mitbestimmung und der Entlohnung der vermittelten Dienstleistungen stellen.
Die Digitalisierung birgt das Risiko der Entgrenzung von Arbeit. Immer häufiger treten Selbständige als sogenannte Cloud-, Crowd- oder Clickworker auf. Hierdurch wird globales Arbeiten möglich. Unternehmen können Menschen auf der ganzen Welt beschäftigen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können als Selbstständige auf der ganzen Welt Arbeitsaufträge über das Internet annehmen und ausführen. Es fehlt jedoch eine durchschaubare Gehaltsstruktur. Es fehlen Arbeitnehmer- und Arbeitnehmerinnenrechte. Es fehlt der Sozialversicherungsschutz.
Deshalb begrüßen wir Grüne es, dass wir uns in Nordrhein-Westfalen, ausgehend von einem Antrag der Piraten, dieses Themas annehmen und eine Studie in Auftrag geben. Ich bedauere es, dass die CDU-Fraktion da nicht mit aufspringen konnte; denn wir sind uns fachlich einig, und es wäre gut gewesen, wenn wir diese Studie gemeinsam in Auftrag gegeben hätten. Schade, dass Sie da nicht mitmachen.
(Beifall von den GRÜNEN und den PIRATEN)
Wir wollen durch diese Studie erfahren, in welchem Umfang Click- und Crowdworking in NRW praktiziert wird und welche Chancen dies für unseren Arbeitsmarkt bietet, aber auch, wie man den Risiken entgegenwirken kann. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und den PIRATEN)