Julia Eisentraut (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Forschung und Entwicklung sind die Grundlage unserer wirtschaftlichen Entwicklung und unseres künftigen Wohlstands. Die erneuerbaren Energien aus Wind, Solar und Wasser erlauben uns, günstig Strom zu produzieren. Damit sichern sie unseren Wohlstand. Mit effektiven Krebsbehandlungen oder Impfungen gegen COVID sichern wir eine gute Lebensqualität. Mit dem Einsatz von KI in Bildung und Arbeit gestalten wir aktiv die Zukunft.
Nichts davon wäre ohne den Einsatz unserer Wissenschaftler*innen in NRW möglich.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Wissenschaftler*innen tragen auch noch in einer weiteren Art zu einer guten Lebensqualität bei, die jedoch oft vergessen wird. Viele von uns im Haus haben regelmäßig in Anhörungen, in Ausschüssen oder in anderen Gesprächen Kontakt zu Wissenschaftler*innen. So beraten sie uns immer, damit wir die bestmöglichen Entscheidungen für die Menschen vor Ort treffen.
Manchmal bekomme ich zu hören, ob das nicht ein Widerspruch dazu sei, dass Forschung und Lehre frei seien, weil wir ihnen nicht sagen könnten, woran sie forschen sollten. Nein, das ist kein Widerspruch, denn die Menschen sind es, die das zusammenbringen.
Die Forschenden in NRW geben sich selbst die Aufgabe, die großen Fragen unserer Zeit zu lösen und aktiv zu Wohlstand und Lebensqualität in NRW beizutragen. Deshalb ist für uns als Zukunftskoalition auch klar, dass wir die Hochschulen in NRW gerade in schwierigen Zeiten unterstützen müssen. Um alle Effekte bereinigt erhalten die Hochschulen nun über 2 % mehr als im Jahr 2024.
Doch bei allen den Veränderungsprozessen, die in den letzten Tagen angesprochen wurden, brauchen Menschen auch Halt. Diesen Halt geben ihnen die Weiterbildungseinrichtungen. Im Einzelplan 06 betrifft das vor allem die gemeinwohlorientierte Weiterbildung.
Es wurde gerade schon angesprochen. Die Weiterbildungseinrichtungen erhalten 1 % mehr als noch im letzten Jahr. Das mag nicht das sein, was sich viele gewünscht haben. Aber in Zeiten, in denen wir jeden Cent in diesem Haushalt zweimal umdrehen müssen, ist das ein starkes Zeichen und eine Anerkennung der Arbeit, die diese Einrichtungen in NRW leisten.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)
Statt anzuerkennen, dass die Zukunftskoalition Wissenschaft und Weiterbildung wertschätzt, erzählt die SPD das Märchen von den Selbstbewirtschaftungsmitteln. Sie sagt, wir hätten einfach 1 Milliarde Euro herumliegen, die wir ausgeben könnten, wie wir wollten. Da muss man sich ehrlich die Frage stellen, wer sich diese Debatte antun würde, wenn man das Geld zur Verfügung hätte.
Tatsächlich funktioniert Ihr Märchen von den 7 Milliarden Euro, die wir herumliegen haben, nur, solange Sie den Einzelplan nicht konkret nennen.
(Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Die stehen in den Einzelplänen ja gar nicht drin! Das ist doch der Punkt!)
Hier haben Sie uns aber den Gefallen getan, zu sagen, wir würden das Geld aus dem MKW nehmen. Ich rechne Ihnen das mal vor.
Ihr Fraktionsvorsitzender, Herr Ott aus Köln, ist gerade nicht da. Was bedeutet diese 1 Milliarde Euro für Köln? Der Vorlage 18/3322 können Sie entnehmen, dass es um Baumittel für die Universität zu Köln geht. In Ihrem Wahlkreis, Herr Dr. Hartmann, sind beispielsweise Sanierungen an der Ruhr-Universität Bochum bei den medizinischen Einrichtungen vorgesehen oder beim Deutschen Bergbau-Museum.
Diese Liste ließe sich durch alle Ihre Wahlkreise fortführen. Aber Sie drücken sich bei jeder Gelegenheit, konkret darzulegen, wo das Geld gespart werden soll.
(Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Unfug!)
Das trauen Sie sich hier einfach nicht zu.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)
Die Wissenschaftslandschaft sollte sich das ganz konkret merken. Denn wenn es auf die SPD ankommt, dann ist sie verloren. Hier sprechen Sie von 1 Milliarde Euro, die unsere Wissenschaftslandschaft benötigt.
(Dr. Bastian Hartmann [SPD]: Oh! – Elisabeth Müller-Witt [SPD]: So viel!)
Diese Mittel möchten Sie lieber umverteilen. Das ist meiner Meinung nach der wissenschaftspolitische Tiefpunkt der SPD in dieser Legislatur.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Lachen von Elisabeth Müller-Witt [SPD])
Wenn es um Forschung und Wissenschaft, um Weiterbildung und um eine starke Unterstützung dieser Einrichtungen geht, dann ist es diese Koalition, die das umsetzt. Deshalb stimmen wir dem Einzelplan zu.
Mein Dank gilt auch dem Ministerium und Frau Ministerin Brandes, die hier sehr viel Arbeit geleistet haben, damit wir so gut mit unseren Wissenschaftslandschaften und Weiterbildungseinrichtungen durch diese schwere Zeit kommen.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU – Tim Achtermeyer [GRÜNE]: Bravo!)