Josefine Paul. „Dieses Engagement nimmt Ihnen auch keiner ab“

Antrag der "AfD"-Fraktion zum "Upskirting"

Portrait Josefine Paul

Josefine Paul (GRÜNE): Vielen Dank, Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das alles unterstreicht noch einmal, Herr Dr. Vincentz, was Sie mit diesem Antrag hier betreiben. Denn auch Ihr Wortbeitrag hat sich mehrheitlich mit dem Stricken einer neuen Legende beschäftigt.
Jetzt beantragen Sie noch namentliche Abstimmung, damit Sie diese Legende noch weiter ausschmücken könnten. Aber ganz ehrlich: Ihnen glaubt doch kein Mensch, dass Sie neuerdings der Vorkämpfer für Frauenemanzipation und Frauenrechte wären.
(Beifall von den GRÜNEN, der SPD, der CDU und der FDP)
Keine Frage, dass das heimliche Fotografieren unter den Rock eine Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung und der Privatsphäre ist. Und hier gibt es einen offensichtlichen Regelungsbedarf; denn der Schutz der sexuellen Selbstbestimmung ist nicht vorbehaltlos. Dementsprechend haben wir darüber im Ausschuss diskutiert. Die Ministerin hat gesagt, dass auch sie dort Handlungsbedarf sieht und dass sie sich für eine Regelung und Nachbesserung im Strafgesetzbuch einsetzen wird. Ich denke, sie wird das auch bei der GFMK zur Sprache bringen, insofern ist alles auf einem guten Weg.
Neben Gesetzen, und das ist mir persönlich eigentlich noch wichtiger … (Sven Werner Tritschler [AfD]: Sozialarbeiter!)
–  Ja, Sozialarbeiter wären an vielen Stellen eine gute Idee. Das ist bei Ihnen noch nicht angekommen, aber das macht ja nichts. – Es geht um einen kulturellen Wandel in der Gesellschaft; denn es muss doch eine Selbstverständlichkeit sein, dass die Integrität und die sexuelle Selbstbestimmung von Frauen nicht zu verletzen ist.
(Zuruf von Gabriele Walger-Demolsky [AfD])
Dafür brauchen wir Sie nicht. Dieses Engagement nimmt Ihnen auch keiner ab. Wir können jetzt eine namentliche Abstimmung machen, alles für Ihre Legende.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)

Mehr zum Thema

Frauen