Jan Matzoll (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Als der FDP-Antrag zum chemischen Recycling am 23. November hier im Plenum zum ersten Mal auf der Tagesordnung stand, habe ich die FDP und den Kollegen Dietmar Brockes explizit gelobt.
Denn anders als die SPD an diesem Tag – ich will das gar nicht verallgemeinern – hatte die FDP die wirtschaftspolitischen Zeichen der Zeit erkannt und den Blick nach vorne gerichtet und sich eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts gestellt: dem Umbau unserer weiterhin überwiegend linear ausgerichteten Wirtschaft hin zur Kreislaufwirtschaft, zur Circular Economy.
Es tut mir sehr leid, geschätzter Kollege Brockes, aber hier hören die Gemeinsamkeiten und auch das Lob schon auf, denn die Weiterentwicklung zur Kreislaufwirtschaft ist doch etwas komplexer, als es Ihr Antrag suggeriert.
Nach der Diskussion im Ausschuss letzte Woche bin ich mir nicht mehr ganz sicher, ob wir wirklich in derselben Expert*innenanhörung waren. Meine Learnings, meine Erkenntnisse aus dieser Anhörung waren, dass wir das Thema „chemisches Recycling“ in ein Gesamtkonzept Kunststoffrecycling einbetten müssen und gerade als NRW, gerade als Kunststoffland Nummer eins dieses Gesamtkonzept als Teil einer Kreislaufwirtschaftsstrategie für Nordrhein-Westfalen verstehen müssen.
Dieses Verständnis haben wir bereits im Koalitionsvertrag zum Ausdruck gebracht. Dieses Verständnis leitet das Regierungshandeln und auch unsere parlamentarische Arbeit im Themenkomplex „Kreislaufwirtschaft“.
Das chemische Recycling steckt noch in den Kinderschuhen und muss technisch und regulatorisch noch weiterentwickelt werden. Es darf auch nicht als Alibi dafür dienen, die Recyclingfähigkeit von Kunststoffverpackungen nicht weiter zu erhöhen.
Einigen im Antrag enthaltenen Forderungen können wir daher nicht folgen, ohne dass durch ausgiebige Forschung und kluge Einbettung des chemischen Recyclings in das Gesamtkonzept Kunststoffrecycling Klarheit geschaffen wird.
Deshalb geht bei diesem so zentralen Zukunftsthema Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Nur so schonen wir die Umwelt, stärken nachhaltig die Wirtschaft und sorgen letztendlich für Investitionsmöglichkeiten und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Abfall ist ein Designfehler. Von dieser Grundannahme ausgehend müssen wir die Kreislaufwirtschaft der Zukunft denken. Überträgt man diese Grundlage zirkulären Wirtschaftens auf die Kunststoffindustrie, müssen wir das Thema „Recycling“ breiter denken, um unnötigen Rohstoff- und Energieeinsatz zu vermeiden. Das beginnt bereits beim Produktdesign. Gleichzeitig führt der Trend zum Energiesparen und Leichtbau zu immer mehr Multimaterialmix, also hybriden Materialkombinationen, die im Verbund zum Beispiel die Basis für den automobilen Leichtbau darstellen. Das stellt das Recycling vor Herausforderungen, die heute noch nicht zufriedenstellend zu beantworten sind. Diesen Herausforderungen stellen wir uns umfassend und gründlich.
Wir folgen der Beschlussempfehlung des Fachausschusses und lehnen den Antrag der FDP ab. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)