Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Hier geht es um die Überweisung eines Antrags der AfD in die zuständigen Ausschüsse. Der Nutzen des Schwimmens und des Wassersports ist uns allen bekannt und unstrittig. Wir fördern Schwimmbäder, damit die Menschen schwimmen können.
Schauen wir uns die Bäderlandschaft in Nordrhein-Westfalen an: Es gibt einen erheblichen Sanierungsbedarf, und über die Schließung von Bädern wird diskutiert. Der Sanierungsbedarf ist nicht auf einen fehlenden Lehrstuhl zurückzuführen, sondern schlicht darauf, dass der absolut überwiegende Teil unserer Bäder in den 60er- und 70er-Jahren gebaut wurde und dementsprechend in die Jahre gekommen ist.
Bei der Neuplanung und Sanierung stehen kompetente Planungsbüros den Kommunen und den anderen Betreibern zur Seite. Sie geben Antworten auf die Fragen der Architektur, der Planung des Energieverbrauchs und des Betreibers. Der bedarfsgerechte Erhalt unserer Bäderlandschaft muss gesichert sein. Die prekäre Situation, ob auch in Zukunft genügend Wasserflächen zur Verfügung stehen werden, wird nicht durch einen Lehrstuhl verbessert.
Jede und jeder von Ihnen, der sich mit der Bädersituation in der eigenen Stadt oder im eigenen Kreis beschäftigt, kennt die Hauptursache; meine Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen haben es auch schon genannt: Es fehlt das Geld. Ein Lehrstuhl ist hier der falsche Ansatz.
Was wird in dem Subtext dieses Antrags alles untergeschoben? Die Volksgesundheit wird heraufbeschworen und einer seriösen Quelle angehängt. Wieder wird eine Forderung der Bäderallianz, einer Vereinigung aus der Mitte der Gesellschaft, instrumentalisiert. Die Bäderallianz fordert den Lehrstuhl, um die Nachhaltigkeit der Bäder zu erhöhen – ein Anspruch, der in dem Antrag völlig fehlt. Wir werden uns in den Ausschüssen mit diesem Antrag beschäftigen und stimmen der Überweisung zu.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)23