Hedwig Tarner (GRÜNE): Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Hier wird versucht, einen Skandal aufzuzeigen, aber wenn wir genauer hinschauen, dann ist da wenig. NRW ist das Sportland Nummer eins in der Bundesrepublik Deutschland. Genau dazu passt es, dass die FISU World University Games im nächsten Jahr in der Metropolregion Rhein-Ruhr stattfinden.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)
Die FISU – das sind nicht nur Wettkämpfe in über 18 Sportarten, darunter zum ersten Mal auch ein Parasportwettbewerb, sondern auch Wissenschaft und Kultur. Es werden etwa 10.000 Sportlerinnen und Sportler aus fast allen Ländern der Welt erwartet. Schon diese wenigen Daten verdeutlichen: Großes ist geplant und NRW wird seinen Teil dazu beitragen. Getragen wird die FISU vom Bund, dem Allgemeinen Deutschen Hochschulsportverband, den fünf Austragungsorten Bochum, Duisburg, Düsseldorf, Essen und Mülheim an der Ruhr sowie dem Land. Organisiert und durchgeführt wird die FISU von der Rhine-Ruhr 2025.
Die Finanzierung dieser Großveranstaltung ist eine Herausforderung. Land und Bund unterstützen die FISU und bezahlen jeweils 59 Millionen Euro. Diese Summe ist bewilligt und wird fließen. Darüber wird überhaupt nicht geredet. Außerdem hat das Land die Herrichtung des Sportparks Lohrheide mit mehr als 30 Millionen Euro gefördert. Das Land ist diese Verpflichtung verbindlich eingegangen und kommt ihr vollumfänglich nach.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)
Geschätzte Kollegin von der SPD, ich habe die Herleitung Ihrer Entrüstung zweimal lesen müssen und bin immer noch erstaunt. Ihr Bild sieht wie folgt aus: Bei der Vergabe der FISU habe NRW sich mit breiter Brust hingestellt und voller Stolz die Ausrichtung der FISU übernommen und mache jetzt einen Rückzieher.
(Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Und sich jetzt an nichts erinnern!)
Haben Sie nicht mitbekommen, was in den letzten Jahren um Sie herum geschehen ist und noch geschieht?
(Zuruf von der CDU: Nein!)
Wir haben eine Coronakrise und eine Energiekrise gehabt, wir haben in Europa einen Krieg. Die Auswirkungen der Klimakatastrophe werden immer bedrohlicher. Die Finanzen sind sehr endlich.
(Zuruf von Sarah Philipp [SPD])
Die Kostensteigerungen der FISU sind erheblich.
(Lisa-Kristin Kapteinat [SPD]: Sagen Sie doch direkt, dass Sie die Vereine hängen lassen! – Norwich Rüße [GRÜNE]: Oh, oh! – Zuruf von Lisa-Kristin Kapteinat [SPD])
– Die Aussage dazu kommt noch. – Es wurde bei Bund und Land zusätzliche Unterstützung beantragt. Dies ist noch nicht abschließend geklärt. Es finden Gespräche zwischen Bund und Land statt, wenn der Bund ans Telefon geht.
(Lachen von der SPD)
Nun zur Situation in Duisburg: Die beiden Schwimmvereine, der Duisburger Schwimmverein und der Amateur-Schwimm-Club Duisburg, haben und hatten die Hoffnung, dass die für die FISU notwendigen Schwimmstadien mit Mitteln des Landes ertüchtigt werden. Es gab keinen Förderbescheid für die Gesamtmaßnahme, sondern es werden Gespräche geführt. Dass Gespräche geführt werden, kann man natürlich unterschiedlich auslegen.
Wir sind im Haushaltsverfahren für 2025. Die Vereine wurden informiert, dass noch keine finalen Aussagen zum nächsten Haushalt getroffen werden können. Der eine Duisburger Club hat den Vertrag mit Rhine-Ruhr gekündigt. Ich kann nicht einschätzen, ob und wie diese Kündigung wirkt. Sie wird aber sicher nicht die gesamte FISU gefährden.
(Tülay Durdu [SPD]: Nein?)
Zurück zu Ihrem Antrag. Gerne stellen wir mit Ihnen gemeinsam fest: Die FISU World University Games sind ein unterstützenswertes Sportgroßereignis. Die Austragung der FISU ist uns eine große Ehre, die mit Verantwortung verbunden ist. Dieser Verantwortung werden wir gerecht. Die bewilligten Mittel stehen nicht zur Debatte. Die Übernahme von Teilen der Kostensteigerungen durch Bund und Land ist in der Prüfung. Die Finanzierung der Sportstätten in Duisburg kann erst im Haushaltsverfahren 2025 endgültig entschieden werden. Landespolitik muss verlässlich sein. Deswegen ist jede weitergehende finanzielle Zusage heute – mal eben über das Rednerpult – völlig unseriös.
(Norwich Rüße [GRÜNE]: So ist das! – Arndt Klocke [GRÜNE]: Genau!)
Wir lehnen Ihren Antrag ab.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)