Frank Jablonski (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zunächst einmal möchte ich mich bei FDP und SPD für diesen Antrag bedanken. Es ist die Aufgabe der Opposition, die Arbeit der Regierungskoalition genau im Blick zu behalten und die Arbeit der Landesregierung kritisch zu begleiten.
(Beifall von Christina Osei [GRÜNE])
– Ja, das ist auch gut so. Deshalb möchte ich bereits hier erklären, dass wir der Überweisung an den Kulturausschuss zustimmen werden und dass wir uns sehr auf die konstruktive Diskussion im Ausschuss freuen.
Wir werden diese Diskussion im Januar intensiv und ausführlich im Ausschuss führen. Ich möchte ihr an dieser Stelle nicht besonders weit vorgreifen – Kollegin Heike Wermer hat bereits die zentralen Kritikpunkte an diesem Antrag vorgebracht –, aber einige Punkte trotzdem bereits heute kurz erwähnen.
Auch wenn die Finanzsituation im Moment äußerst angespannt ist und wir teilweise auf Sicht fahren müssen, sind wir die verlässlichen Partner für Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen. Wir führen zahllose Gespräche und sind uns der Sorgen und Nöte der Künstlerinnen und Künstler absolut bewusst. Dies wird auch honoriert und führt nicht zu einer großflächigen Verunsicherung, wie es hier teilweise dargestellt wurde.
Uns wird von sehr vielen Seiten gespiegelt, dass mehr Geld im System und längerfristige Förderung natürlich wünschenswert wären. Dem stimmen wir auch absolut zu.
Gleichzeitig wird aber auch anerkannt, dass wir Strukturen im Kunst- und Kulturbereich erhalten und eben nicht abbauen. Damit möchte ich es hier und heute bewenden lassen und freue mich, wie gesagt, auf die Diskussion im Ausschuss.
An dieser Stelle möchte ich aber die Gelegenheit nutzen, um mich ausdrücklich bei Heike Wermer von der CDU, bei Yvonne Gebauer von der FDP und Andreas Bialas von der SPD zu bedanken. Vielen Dank für die meistens konstruktive Zusammenarbeit über Fraktionsgrenzen hinweg. Vielen Dank für die zahlreichen interfraktionellen Anträge der demokratischen Parteien und natürlich auch vielen Dank an die übrigen demokratischen Mitglieder des Kulturausschusses. Vielen Dank an unsere Ministerin Ina Brandes für die geleistete Arbeit und dafür, auch in unruhigen Zeiten besonnen zu agieren. Und natürlich auch einen herzlichen Dank an die Staatssekretärin Türkeli-Dehnert für ihre Arbeit.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Lieben, dass 2025 besser wird als 2024, wünsche Ihnen ruhige Feiertage, ein gutes Weihnachtsfest und Chanukka und einen guten Rutsch. Um an meine Kollegin Thoms anzuschließen, werde auch ich Ihnen den Rest der Redezeit schenken. Wir stimmen der Überweisung in den Ausschuss zu. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN, der CDU und der SPD)