Eileen Woestmann (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir alle wünschen uns wieder ruhigere Zeiten. Doch bevor unser Wunsch von einem Ende der Coronapandemie und ruhigeren verlässlicheren Zeiten in Erfüllung gehen konnte, wurden diese Zeiten durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verhindert.
Die steigenden Energiekosten geraten gerade jetzt, da es kühler wird, stärker in den Fokus. Ja, wir Erwachsenen können uns einen Pulli mehr anziehen, uns beim Arbeiten in eine Decke wickeln oder auch nur kurz oder vielleicht auch nicht so warm duschen. Aber wenn es um unsere – gerade um die kleinen – Kinder geht, dann ist das alles nicht so einfach. Beim Spielen in eine Decke gewickelt zu werden, widerstrebt dem großen Bedürfnis nach Bewegung.
Damit nicht alle Kinder permanent krank sind, können Familien mit kleinen Kindern und Kindertageseinrichtungen nicht auf das Heizen verzichten. Daher müssen Kitas unbesorgt heizen können. Das ist aber gerade mit Blick auf die steigenden Energiekosten eine enorme Herausforderung.
Dass Kitas aufgrund von steigenden Energiekosten geschlossen werden, ist aber keine Option. Das Kinderbildungsgesetz und die Finanzierungssystematik durch Pauschalen ermöglichen den Einrichtungen, auf steigende Kosten zu reagieren. Des Weiteren erhält das KiBiz eine jährliche Anpassung der Finanzierung, die sich an den tatsächlichen Kostenentwicklungen orientiert. So können die Herausforderungen, die mit der Energiekrise einhergehen, abgefedert werden.
(Beifall von den GRÜNEN und Klaus Hansen [CDU])
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber brauchen Verlässlichkeit. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer brauchen ebenfalls Verlässlichkeit. Vor allem aber brauchen unsere Kinder gerade nach diesen beiden teilweise chaotischen Pandemiejahren die Gewissheit, dass sie in die Kita gehen können.
Kitas offen zu halten, ist kein familien- oder kinderpolitisches Thema, sondern geht uns alle etwas an. Wenn die Operation ausfällt, weil der Arzt keine Betreuung für sein Kind hat, wenn die Bäckerin keine Brötchen verkaufen kann, weil sie keine Betreuung für ihr Kind hat, oder wenn ein Ministerpräsident nicht am Plenum teilnehmen kann, weil er keine Betreuung für sein Kind hat, dann geht uns das alle etwas an.
Kitas sind kein Nice-to-have einer Gesellschaft, sondern das Bindeglied zwischen unserer Gegenwart und unserer Zukunft.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)
Qualitativ hochwertige, verlässliche Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten bedeutet, dass die Eltern arbeiten gehen können. Es wird aber gleichzeitig auch der Grundstein für den weiteren Bildungsweg gelegt.
(Zuruf von Sven Werner Tritschler [AfD])
Wir als schwarz-grüne Koalition spielen nicht die Betreuungsqualität gegen die Energiekosten aus und lassen die Kindertageseinrichtungen nicht in der Kälte stehen. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)
Vizepräsident Rainer Schmeltzer: Herzlichen Dank, Frau Kollegin Woestmann. Herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Rede hier im Hohen Haus!
(Beifall von der CDU, den GRÜNEN und der SPD)