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Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Danke, lieber Christof Rasche, für die Vorlage.
(Christof Rasche [FDP]: Immer wieder!)
Wenn man schon so angekündigt wird, dann hat man Spannung erzeugt, auch wenn die Reihen ein bisschen leerer sind. Das freut mich natürlich.
(Beifall von den GRÜNEN)
Ich hätte es, ehrlich gesagt, gern ein bisschen konkreter gehabt, und zwar sowohl vonseiten der CDU als auch der FDP. Was soll denn Inhalt des Konzeptes sein? Ich habe gestern noch einmal das Konzept von 2000 durchgeguckt, nicht jede Seite gelesen, aber breit quergelesen. Das ist eher eine Zustandsbeschreibung der Situation als eine Festlegung der Landesregierung auf konkrete Projekte.
Gut, darin steht, der Flughafen Mönchengladbach – das ist jetzt überholt – soll Ausweichflughafen für den Flughafen Düsseldorf werden.
Darin ist eine Aussage zur Startbahnverlängerung Münster, die mittlerweile genehmigt, aber noch nicht umgesetzt worden ist.
Aber konkrete Festlegungen des Landes? Was soll das denn sein, Kollege Rasche? Reden wir über Subventionen? Reden wir bei den Regionalflughäfen über eine konkrete Subventionierung? Das hätte ich dann gern ein bisschen konkreter.
(Zuruf)
– Jetzt bin ich erst mal dran. – Das, was Sie eben gesagt haben, dass wir Grüne Regionalflughäfen schließen wollten, ist absoluter Quatsch. Regionalflughäfen sind keine Landesflughäfen. Ob ein Flughafen geschlossen wird, ist eine Entscheidung der Anteilseigner; das sind im Wesentlichen die Städte, die Kreise und Unternehmen. Jeder Regionalflughafen in Nordrhein-Westfalen ist anders konstruiert.
Die Landesregierung hat sich im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir keine Steuergelder, keine Subventionen aus dem Landeshaushalt in Regionalflughäfen stecken wollen. Das heißt, die Entscheidung, ob ein Flughafen wie Münster/Osnabrück – die Debatte läuft ja gerade in den Kreistagen, in den Stadträten im Münsterland, Sie kennen die Artikel alle; es gibt eine ganze Reihe von CDU‑ und FDP-Politikern, die sehr kritisch sind, was die Zukunft des Flughafens angeht; im Kreistag Steinfurt ist jetzt eine neue Marge festgelegt worden, es gibt noch einmal einen Kredit über 10 Millionen € – letztlich zukunftsfähig ist, wird doch nicht über das Landesflughafenkonzept getroffen. Es sei denn, die FDP oder die CDU würden fordern, dass das Land diesen defizitären Regionalflughafen mit Bürgschaften oder Subventionen unterstützt.
Es ist natürlich Aufgabe der Opposition, zu gucken: Was ist in dieser Legislaturperiode noch umzusetzen? Welche Dinge hat die Landesregierung noch nicht angepackt? Deswegen kann man so einen Antrag stellen. Das ist gut für die Mail-Verteiler, das ist gut für eine Pressemitteilung etc. – d’accord! Das hat der Kollege Tüttenberg eben auch gesagt.
Aber lassen Sie uns doch konkret in der Debatte darüber reden: Was sind die Forderungen der Opposition, was in ein solches Landesluftverkehrskonzept hinein soll? Das hätte mich interessiert.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Vizepräsident Oliver Keymis: Herr Kollege, gestatten Sie eine Zwischenfrage von Herrn Rasche?
Arndt Klocke (GRÜNE): Ja, selbstverständlich.
Vizepräsident Oliver Keymis: Das macht das Parlament lebendig. – Bitte schön, Herr Rasche.
Christof Rasche (FDP): Das habe ich mir gedacht, Kollege Arndt; ist doch selbstverständlich. – Es liegt ja jetzt das Konzept des BUND vor. Dort werden sehr deutlich konkrete Positionen beschrieben. Jetzt einfach die Frage an Sie und Bündnis 90/Die Grünen: Teilen Sie die Positionen des BUND in dem Konzept?
Arndt Klocke (GRÜNE): Es gibt einige Punkte in dem Konzept, die wir richtig finden, zum Beispiel die Frage der Verlagerung von Flügen auf die Schiene. Der BUND sagt zum Beispiel ganz klar – er hat das auch mit Zahlen belegt –, dass in jedem Jahr 4.500 Flugbewegungen von Düsseldorf in Richtung Hub Frankfurt und zurück gehen. Es gibt eine hervorragend ausgebaute Bahntrasse, eine ICE-Verbindung, die in 90 Minuten vom Flughafen Düsseldorf zum Frankfurter Flughafen führt. Unter dem Aspekt von Lärmbelästigung, Umweltbelastung und Zügigkeit des Reisens gibt es aus unserer Sicht überhaupt keinen Grund, warum man einen 45-Minuten-Flug von Düsseldorf nach Frankfurt mit dem entsprechenden Einchecken etc. machen sollte und da nicht auf die Bahn zurückgreifen kann. Das finden wir eine richtige Fragestellung.
Es gibt andere Punkte in diesem Konzept, die ich persönlich nicht teile, zum Beispiel was die Regionalflughäfen angeht. Ich meine, es wäre erst einmal zu prüfen – auch mit Blick auf den Flughafen Düsseldorf –, bevor man sich hier für eine Kapazitätsausweitung entscheidet, ob man nicht einige Flüge – und zwar Charterurlaubsflüge, wir reden nicht von Just-in-Time-Geschäftsreisen – von Düsseldorf an die Regionalflughäfen geben kann. Wenn ich nach Mallorca fliege, ist es vielleicht zweierlei, ob der Anreiseweg Richtung Düsseldorf geht oder Richtung Weeze; es sind alles Urlaubsflüge.
Bevor ein Regionalflughafen wie Weeze, der deutlich abgesunkene Kapazitäten hat – die Airlines haben sich von dort zurückgezogen, insbesondere Ryanair –, weiter auf Defizit fährt, wäre meine Frage erst einmal, ob man Flüge von den großen Flughäfen an die Regionalflughäfen verlagern kann.
(Dietmar Brockes [FDP]: Das ist ja falsch!)
Das als Antwort auf Ihre Frage. Es ist kein Eins-zu-eins-Konzept, das wir Grüne teilen können. Ich finde, dass der BUND dort sehr richtige Fragestellungen aufwirft. Ich würde dieses Konzept nicht eins zu eins als unser Konzept übernehmen können und auch nicht wollen.
(Beifall von den GRÜNEN)
Vizepräsident Oliver Keymis: Herr Klocke, es gibt noch eine Frage. Würden Sie diese auch noch zulassen?
Arndt Klocke (GRÜNE): Jetzt regt sich Herr Brockes auf. Sie können mir auch eine Frage stellen.
Vizepräsident Oliver Keymis: Nein, wenn ich es eben sortieren darf, Herr Kollege?
(Zuruf von Dietmar Brockes [FDP])
Arndt Klocke (GRÜNE): Sie können mich ja korrigieren.
(Zuruf von Dietmar Brockes [FDP])
– Na ja, das ist ja eine muntere Debatte. Das ist doch gut.
Vizepräsident Oliver Keymis: Genau. Um die fortzusetzen, gibt es eine Zwischenfrage.
Arndt Klocke (GRÜNE): Noch eine Frage?
Vizepräsident Oliver Keymis: Ja.
Arndt Klocke (GRÜNE): Wenn es eine gibt, würde ich die auch zulassen.
Vizepräsident Oliver Keymis: Von Herrn Bayer.
Arndt Klocke (GRÜNE): Ja, gerne.
Vizepräsident Oliver Keymis: Bitte schön, Herr Bayer.
Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Klocke. Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde gerne wissen, ob sich die Meinung der grünen Fraktion seit 2009 geändert hat. Damals haben Sie durchaus eine Aktualisierung der Luftverkehrskonzeption gefordert und eine Große Anfrage gestellt, in deren Titel es heißt: Subvention des Flugverkehrs beenden. – Sie spielt also genau auf diese Regionalflughäfen an. Damals konnte die Landesregierung aus Ihrer Sicht noch etwas machen. Hat sich die Meinung geändert? Ist es wirklich zielführend, dass die Landesregierung immer öffentlich verlautbart, es gäbe keine Subventionen? Sie sagt zwar „des Landes“ dazu, aber das versteht doch keiner.
Arndt Klocke (GRÜNE): Lieber Herr Bayer, Sie sollten die Leute im Land nicht unterschätzen. Natürlich gibt es einen Unterschied, ob das Land Nordrhein-Westfalen aus dem Landeshaushalt Gelder an Regionalflughäfen gibt, oder ob der Stadtrat Dortmund mit Mehrheit entscheidet, dass Gelder aus den Stadtwerken zur Abdeckung des Defizits in Dortmund aufgewendet werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen subventioniert keinen Regionalflughafen. Das hat Rot-Grün 2010 im Koalitionsvertrag festgelegt und auch durchgehalten. Wir teilen auch die Meinung, dass es ein neues Landesluftverkehrskonzept geben sollte und muss. Wir haben damals schon festgelegt, dass wir uns am Bund orientieren wollen und unsere Aufstellung zurückstellen. Das letzte Bundeskonzept stammt aus dem Jahr 2002.
Im Koalitionsvertrag 2009 von FDP und CDU ist festgelegt worden, dass ein neues nationales Luftverkehrskonzept ausgearbeitet wird. Deswegen ist das Engagement vom Kollegen Rasche spannend. Nach vier Jahren Regierung war gar nichts passiert. Jetzt sitzt die Große Koalition da dran. Jetzt kommen Sie um die Ecke und werfen uns vor, dass wir auf den Bund warten. Als Sie vier Jahre in Berlin regiert haben, hätten Sie das auch einmal machen können.
(Beifall von den GRÜNEN)
Welches Bild ist hier überhaupt von Flughäfen gezeichnet worden? – Wir hatten heute Morgen einen Termin mit dem Flughafen Köln-Bonn und vor einigen Wochen einen Termin mit dem Flughafen Düsseldorf. Die Geschäftsleitungen berichten uns jeweils über prosperierende und gut funktionierende Flughäfen, über eine deutliche Steigerung des Angebots, die Steigerung von Fluggastzahlen etc. Das Bild, das Sie von den Flughäfen in Nordrhein-Westfalen gerade gezeichnet haben, entspricht doch überhaupt nicht der Realität, lieber Kollege Rasche. Es gibt überhaupt keinen Stillstand im Land. Es wird gereist. Es wird intensiv Frachtflug in diesem Land betrieben. Mit unseren Flughäfen in Nordrhein-Westfalen funktioniert die Wirtschaft gut.
Wir haben doch nur die Fragestellung, ob wir in den nächsten Jahren die Rahmenbedingungen so erhalten wollen, wie sie jetzt sind. Was sagen wir beispielsweise zu der Frage der Nachtruhe und den Problemen, die sich damit verbinden? Wie reagiert man auf die internationale Konkurrenz? Es ist doch jetzt eine Klein-Klein-Debatte. Eigentlich gibt es eine internationale Luftverkehrsdebatte. Die haben wir heute Morgen auch mit dem Flughafen Köln/Bonn geführt.
Es ist die Frage, wie sich die großen Anbieter aufstellen. Eigentlich braucht man nicht zuerst ein nordrhein-westfälisches Luftverkehrskonzept. Es wäre an der EU, internationale Rahmenbedingungen vorzugeben. Wie stellt sich die Europäische Union in der Frage des Luftverkehrs auf, wenn man sieht, was in Abu Dhabi passiert? Was ist mit Etihad? Was ist in der Türkei? Was passiert in Istanbul? Wie stellen sich Turkish Airlines auf? Das lösen wir doch hier nicht in Nordrhein-Westfalen mit irgendeinem kleinteiligen Konzept. Dafür braucht es eine nationale Vorgabe. Dafür bräuchte es eigentlich auch eine EU-Vorgabe, damit wir sehen, was wir als Europäische Union im Luftverkehrsbereich an Konkurrenzsicherung betreiben können.
(Vereinzelt Beifall von den GRÜNEN)
Wir haben jetzt Anfang September. Die Ankündigungen aus Berlin sagen uns, dass noch in diesem Jahr mit einer Vorlage zu rechnen ist. Das heißt, wir werden die Diskussion im nächsten Frühjahr zu führen haben. Ich bin gespannt, ob das dann vonseiten der Opposition konkretisiert wird. Alles, was im Raum steht, ist unklar, auch was Sie uns zuschreiben.
Für uns Grüne ist klar: Luftverkehr ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Er ist eine wichtige Form des Reisens. Aber er muss klima- und lärmverträglich sein. Er muss den Menschen schützen. Darauf werden wir in einer neuen Luftverkehrskonzeption deutlich achten. Und wir werden darauf achten, dass unsere Kassen geschützt werden und es keine Subvention in die Flughäfen gibt. Daran, dass die Flughäfen wirtschaftlich arbeiten, müssen die Flughäfen mit uns zusammenarbeiten. Dann gibt es gute Perspektiven für dieses Land, und zwar nicht nur für die beiden großen Flughäfen, sondern auch für die Regionalflughäfen. – Ich danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Vizepräsident Oliver Keymis: Danke, Herr Klocke. Bleiben Sie gleich hier. Herr Kollege Rasche von der FDP hat eine Kurzintervention auf Ihre Rede angemeldet. Dem wird von hier oben natürlich stattgegeben. Er will es noch einmal hören. Das soll so sein. Aber zuerst will er etwas fragen. – Bitte schön, Herr Rasche.
(Zuruf von Martin-Sebastian Abel [GRÜNE])
Christof Rasche (FDP): Die Kollegen von den Grünen haben offensichtlich Angst, wenn hier Fragen gestellt werden. Sie wollen lieber im Fachausschuss diskutieren, wo es nicht so viele Leute mitbekommen. Das war gerade bemerkenswert.
Ich möchte noch einmal einen Widerspruch deutlich machen. Die Grünen haben im Jahr 2001 die Luftverkehrskonzeption Nordrhein-Westfalen mitbeschlossen. Also hatten Sie damals die Auffassung, sie ist nötig. Sie haben in den Jahren 2008 bis zur Landtagswahl 2010 vehement eine neue Luftverkehrskonzeption gefordert. Vehement! Dies geschah in erster Linie, um Ihre Position darzulegen und Stimmen bei den Bürgern gegen Fluglärm abzukassieren. Kaum sind Sie an der Macht, wollen Sie davon nichts mehr wissen. Sie machen das Gegenteil und beschäftigen sich gar nicht mehr damit. Sie verweisen auf Berlin, was Sie zehn Jahre lang vorher nicht gemacht haben. Es ist eine extrem widersprüchliche Politik, zuerst etwas zu versprechen und es hinterher nicht zu halten.
Ich vermute, genauso wird es bei den Regionalflughäfen sein. Sie wollen sie nicht auflösen, aber erschweren die dortigen Rahmenbedingungen gemeinsam mit Ihrem Partner vom BUND und anderen.
Mich erinnert das Ganze an die Diskussion zu newPark heute Morgen. Auch dazu sagte Minister Remmel: Wir wollen newPark nicht verhindern, aber die Rahmenbedingungen werden erschwert. – Kollege Müller von der SPD hat das als Blutgrätsche aufgefasst. Genau das ist die Politik der Grünen.
(Beifall von der FDP)
Vizepräsident Oliver Keymis: Herr Klocke, Sie haben 1:30 Minute, um auf diese Kurzintervention zu antworten. Bitte schön.
Arndt Klocke (GRÜNE): Lieber Herr Rasche, mich erinnert die Debatte auch an die Diskussion zu newPark von heute Morgen, nämlich in Bezug auf den Unfug, der von der FDP behauptet wird. Wo konkret grätschen wir den Regionalflughäfen hinein?
(Christof Rasche [FDP]: Die Blutgrätsche kam von der SPD!)
Wo machen wir das konkret? Das hätte ich gerne einmal gewusst. Was haben wir beim Flughafen Weeze denn gemacht? Der Flughafen arbeitet nicht wirtschaftlich, weil Ryan Air in den letzten Jahren 15 Flüge von 60 täglichen Flugbewegungen abgezogen hat und es immer mehr ins Defizit geht. Und der Kreistag in Kleve hat mit einer CDU/FDP-Mehrheit beschlossen, dass sie keine weiteren Kredite mehr geben. Ich hätte gerne von Ihnen mal konkret gewusst, wo wir als Grüne oder als rot-grüne Landesregierung diesem Regionalflughafen reingegrätscht haben. Das beantworten Sie überhaupt nicht.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)
Das ist genauso eine Unterstellung wie der Kollege Lindner es mit Frau Höhn gemacht hat mit diesem BMW-Werk. Von daher erinnert es in der Debatte natürlich exakt an diese Diskussion.
(Zuruf von Christof Rasche [FDP])
Der zweite Punkt: Sie werfen uns vor, wir hätten nichts von dem umgesetzt, was wir versprochen haben. Wir haben ganz klar im Koalitionsvertrag festgelegt, dass wir für ein Nachtflugverbot am Flughafen Köln/Bonn für die Passage stehen. Das haben wir hier beschlossen, im Landtag, im Kabinett. Wir haben es in Berlin beantragt. Es ist von der Bundesregierung abgewiesen worden.
Wir Grüne haben eine sehr klare Position zu der Antragstellung des Flughafens Düsseldorf, was eine Kapazitätsausweitung angeht. Wir lehnen diese Kapazitätsausweitung, die vorgelegt worden ist, inhaltlich ab. Aber wir Grüne haben das nicht alleine zu entscheiden. Das ist ein Rechtsverfahren, das läuft, mit entsprechenden gesetzlich festgelegten Schritten. Es ist auch eine Sache, die in der Regierung abzustimmen ist. Aber wir Grüne als Landespartei und Landtagsfraktion lehnen die vorgelegte Kapazitätsausweitung am Flughafen Düsseldorf ganz klar ab.
(Beifall von den GRÜNEN)
Da haben wir keinen Unterschied zwischen dem Wahlprogramm und dem, was hier am Pult gesagt wird, lieber Herr Rasche.
(Beifall von den GRÜNEN)