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Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Für einen historischen Augenblick sind zu wenige Leute im Plenum, obwohl viele auf den Zuschauerbänken sinken. Das Fahrrad – mit der Antwort auf die Große Anfrage zum Radverkehr unterstreicht die Landesregierung dies noch einmal – ist das Verkehrsmittel der Zukunft. Das mag vielleicht nur grün klingen. Aber da gibt es unter allen Verkehrsexpertinnen und -experten zum Glück keinen Streit. Das Fahrrad hat in dem künftigen Mobilitätsmix einen großen Stellenwert. Vor allen Dingen wächst der Radverkehr in den letzten Jahren massiv, und zwar nicht, weil das in irgendeiner Weise regierungsmäßig verordnet worden wäre, sondern, weil die Leute umsteigen, weil sie schnell von A nach B kommen wollen, weil sie sich bewegen wollen, weil natürlich die Frage von Parkraum in den Innenstädten eine große Rolle spielt und weil es neue Modelle gibt. Mit den E-Bikes, mit den Falträdern, mit den Lastenrädern gibt es unglaublich interessante neue Angebote.
Deswegen greifen viele Menschen in den letzten Jahren zunehmend auf das Fahrrad zurück. Im Modal Split der Bundesrepublik ist der Anteil in den letzten fünf Jahren von 9 % auf 14,5 % gewachsen. Es gibt hier in Nordrhein-Westfalen einige Städte mit hohem Radverkehrsanteil. Münster ist natürlich der absolute Vorreiter mit nah an 40 %. Aber es gibt auch andere Großstädte wie Köln oder Düsseldorf, wo man die 15-%-Marke knackt. Das Fahrrad ist also überhaupt kein Nischenverkehrsmittel mehr, sondern wird immer mehr zum Trendverkehrsmittel. Ich habe kürzlich einen Trendforscher im ZDF-Kulturmagazin „aspekte“ gehört, der sagte: Wer modern sein will, fährt heutzutage Fahrrad.
Damit wir als Landesregierung diesen Trend, der natürlich gut ist, verstärken können, haben wir diese Große Anfrage zum Radverkehr gestellt, um – das hat eben der Kollege Becker schon ausgeführt – Fakten- und Datenmaterial zu bekommen, was in Nordrhein-Westfalen im Bereich Radverkehr in den letzten Jahren und Jahrzehnten schon passiert ist und wo es Handlungsbedarf gibt, um es auszuwerten und zu prüfen, was man in den Häusern der Landesregierung, in den Ministerien, in den Kommunen, in den Regionen machen kann, um diesen Trend zum Rad und zum Radverkehr zu unterstützen.
Für uns ist ganz klar, dass der Umstieg auf das Fahrrad eine vernünftige Infrastruktur benötigt. Immer mehr Menschen sind bereit, umzusteigen. Es muss aber vernünftige Möglichkeiten dazu geben. Dafür braucht es vernünftige Radwege, vernünftige und sichere Radabstellmöglichkeiten, vernünftige Ladestationen für die E-Bikes etc.
Wir haben hier in Nordrhein-Westfalen mit der AGFS ein Netzwerk, um das uns andere Bundesländer, und zwar alle Bundesländer, beneiden. Die Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundlicher Städte, Kreise und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen hat – ich hätte gesagt: gut 75; Andreas Becker wusste die genaue Zahl – mittlerweile 76 Mitgliedsstädte und -kreise. Und es werden immer mehr. Wir haben in jedem Monat eine Bereisung, wo wir uns neue Städte angucken. Demnächst sind wir in Bochum unterwegs.
Es gibt also eine gute Agentur, die Städte berät, fahrradfreundlich zu werden. Wir haben über 70 Radstationen im Land – das war auch ein rot-grünes Erfolgsprojekt aus der Regierungszeit 1995 bis 2005 –, die Einrichtung der Radstationen an vielen großen Hauptbahnhöfen, hier auch in Düsseldorf, die Möglichkeit, Fahrräder abzustellen, sie reparieren zu lassen, Fahrradwaschanlagen etc., all das, was an Infrastruktur notwendig ist. In Nordrhein-Westfalen ist in den letzten Jahren und Jahrzehnten enorm viel auf den Weg gekommen.
Wir wollen hier nicht stehen bleiben. Wir wollen diesen Trend verstärken. Wir wollen es unterstützen. Das ist auch ein Projekt für die nächste Legislaturperiode, die hoffentlich SPD und Grüne wieder gemeinsam bestreiten werden.
(Beifall von Minister Michael Groschek)
Dann werden wir vieles, was in der Großen Anfrage Radverkehr skizziert worden ist, umsetzen. Wir werden das, was da an Datenmaterial, an Zahlen auf den Tisch gelegt worden ist, auswerten und in ein gutes Regierungsprogramm stricken.
Vielleicht zum Abschluss: Es ist nicht so, dass wir da weltweite Trendsetter sind. In Deutschland sind wir vorbildlich mit unserer Radverkehrspolitik. Aber wenn man in die Nachbarländer, in die Niederlande, nach Dänemark guckt: Copenhagenize ist das Schlagwort, wenn man für Radverkehrspolitik wirbt – 45 % Radverkehrsanteil im Modal Split. Jedes zweite Fahrzeug quasi, das in der Innenstadt unterwegs ist, ist ein Fahrrad – nicht nur, weil es eine gute Bewegungsform ist, sondern weil es natürlich unsere Innenstädte klimafreundlicher macht, von Schadstoffen entlastet, die Parkraumsituation verändert. Leute bewegen sich, bleiben gesund.
Die großen Metropolen in der Welt haben das entsprechend erkannt. Selbst in New York gibt es jetzt ein großes Radverleihsystem. London investiert in den nächsten 15 Jahren eine Milliarde Pfund in Radwege, in Fahrradinfrastruktur. Wer nach Paris fährt, wer nach Barcelona fährt, nach Wien – überall große Fahrradverleihsysteme, neue Radwege, neue Abstellmöglichkeiten. In der Welt ist da viel auf den Weg gebracht.
Hier in Nordrhein-Westfalen haben wir einiges geschafft, um das entsprechend zu unterstützen, vorantreiben zu können, am liebsten parteiübergreifend, auch mit der Unterstützung der Opposition in vielen Kommunen, die da notwendig ist.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herr Kollege, Ihre Redezeit.
Arndt Klocke (GRÜNE): Ich sehe schon, Herr Schemmer meldet sich. Ich vermute, dass er mir sagen will, dass seine …
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herr Kollege, Ihre Redezeit ist vorbei.
Arndt Klocke (GRÜNE): Nein, nein, er macht das schon. In seinem Ort, im Münsterland ist Fahrradverkehr ganz vorne. Vermutlich will er mir das jetzt noch mitteilen. Ich lasse das natürlich zu, Herr Präsident.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ja, aber die Redezeit ist lange vorbei.
Arndt Klocke (GRÜNE): Oh. Dann hätten Sie mich ja vorher schon einmal daran erinnern können.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Ja, ich habe leise … Ich mache das auf die nette Art und Weise. Aber die Redezeit ist deutlich überschritten, und Sie waren so in Fahrt, dass Sie die kleinen Hinweise nicht wahrgenommen haben.
Arndt Klocke (GRÜNE): Ja, das nächste Mal achte ich darauf.
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Das kann passieren. Schönen Feierabend noch!
Arndt Klocke (GRÜNE): Aber …
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Nein, geht ja nicht mehr. Die Redezeit ist vorbei.
Arndt Klocke (GRÜNE): Gut. Dann bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit und wünsche uns noch eine weiterhin gute Debatte.
(Beifall von den GRÜNEN und der SPD)