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Arndt Klocke (GRÜNE): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Frau Ministerin! Wir Grüne haben schon im Kultur- und Medienausschuss intensiv über den Etatansatz debattiert. Darin ist vieles, das wir unterstützen können. Es ist vor allen Dingen vorgesehen, dass die guten und relevanten Projekte aus der rot-grünen Zeit fortgeführt und die Mittel dafür aufgestockt werden.
Sie haben jetzt viele neue Mittelansätze vorgesehen. Es werden auch neue Projekte gefördert. Ich denke, man wird im Laufe des nächsten Jahres schauen müssen, wie sich Projekte entwickeln, wie sie evaluiert werden können, ob sich der jeweilige Ansatz lohnt, ob man Veränderungen vornimmt etc.
Aber erst einmal beglückwünsche ich Sie grundsätzlich zu dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf. Wir Grüne haben immer gesagt: Wir sind eine konstruktive Opposition. Wir können Dinge unterstützen, die aus unserer Sicht in die richtige Richtung gehen. Beim Gesamthaushalt ist das nicht der Fall. Beim Kulturetat im Besonderen ist es aber der Fall. Deswegen können wir dem Einzeletat auch zustimmen.
Sie fördern Kultur in der Breite, Sie fördern spezielle Projekte, und Sie fördern vor allen Dingen auch die Freie Szene. Das gefällt uns Grünen besonders. Sie haben für die nächsten fünf Jahre fast eine Verdoppelung des Ansatzes vorgesehen. Das findet von unserer Seite Unterstützung. Daher stimmen wir jedenfalls dem Einzeletat für Kultur zu.
Wir werden das intensiv, sorgfältig und selbstverständlich auch kritisch begleiten. Aber wenn in diesem Land eine fruchtbare, sinnvolle und gute Kulturpolitik gemacht wird, die auch ein Indikator für eine gute gesellschaftliche Entwicklung ist, dann können wir das unterstützen. Deswegen kommt von der grünen Seite in diesem Fall einmal keine ausführliche Kritik, sondern Zustimmung. – Danke für die Aufmerksamkeit.
(Beifall von den GRÜNEN)