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Andrea Asch (GRÜNE): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat: Die Kindertagespflege hat einen ganz eigenen Stellenwert innerhalb der Kindertagesbetreuung. Sie hat eine wichtige Bedeutung in Ergänzung der institutionellen Betreuung in der Kita.
Rot-Grün hat das bereits in der damaligen Bundesregierung 2004 so anerkannt. Wir haben nämlich in dem sogenannten Tagesbetreuungsausbaugesetz die Kindertagespflege gleichgestellt mit der institutionellen Betreuung in der Kita. Das war gut so.
Denn gerade Eltern mit sehr kleinen Kindern wünschen sich oftmals eine familienähnliche Betreuungsform im privaten Rahmen und mit hoher Flexibilität. Das ist es genau, was die Tagespflege auszeichnet.
Daher ist der Ausbau der Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen sehr erfreulich. Wir kennen die aktuellen Zahlen. Die Anzahl der Plätze ist im Jahr 2013/2014 um 17 % angewachsen. Damit leistet die Kindertagespflege natürlich auch einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für U3-Kinder.
Diese erfreulichen Zahlen sind auch darauf zurückzuführen, dass wir als Land die Kommunen bei dieser Aufgabe sehr kräftig finanziell unterstützen. Denn Rot-Grün hat mit dem Belastungsausgleichsgesetz 1,4 Milliarden € in die Hand genommen und damit auch – das wird oftmals übersehen – die Kindertagespflege finanziert, nämlich mit einem Tagespflegesatz von 3.400 €.
Ich möchte an dieser Stelle daran erinnern – auch das muss gesagt werden –, dass die Opposition diesen Belastungsausgleich und diese Entlastung der Kommunen nicht mitgetragen hat, sondern gegen dieses Belastungsausgleichsgesetz gestimmt hat.
Leider bleiben in vielen Kommunen – in Köln zum Beispiel ist das der Fall – immer noch Tagesplätze leer und ungenutzt. Deshalb ist es wichtig, dass wir mehr für die Akzeptanz tun und auch natürlich die Tagespflege weiter qualifizieren und weiter professionalisieren.
Wir haben das bereits angepackt, Rot-Grün hier in Nordrhein-Westfalen mit dem ersten KiBiz-Änderungsgesetz. Wir haben bei der Qualifizierung der Kindertagespflege einen wichtigen Schritt nach vorne gemacht und haben die Ausbildungskapazität auf 160 Stunden erhöht. Wir werden in der nächsten Stufe der KiBiz-Reform weitere Schritte unternehmen, um die Tagespflege besser aufzustellen und weiter zu qualifizieren.
Wir werden sehr klarstellen, dass die Tagespflege einen eigenen Bildungsauftrag hat und dass sie deswegen auch auf der Grundlage einer pädagogischen Konzeption arbeiten soll. Wir werden eine völlig neue Qualität einführen und festlegen, dass sich die Kindertagespflege wie die Kita im Sozialraum vernetzt und eng zusammenarbeitet mit anderen Diensten, mit anderen Unterstützungsangeboten für Familien.
Darüber hinaus werden wir – das ist bei der Umsetzung der Inklusion ganz wichtig – die Inklusion in der Kindertagespflege besser ausstatten, indem wir sie mit einem erhöhten Stundensatz unterstützen und finanzieren.
Wir werden im Interesse der Kindertagespflegepersonen auch dafür sorgen – das ist ebenfalls wichtig –, dass der in den Kommunen bestehende Wildwuchs – wir haben unterschiedliche Regelungen vor Ort, vor allen Dingen unterschiedliche Stundensätze – vereinheitlicht wird. Wir wollen zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden daran arbeiten, dass man zu einheitlichen Regelungen und Empfehlungen innerhalb von Nordrhein-Westfalen kommt. Gerade dieser letzte Punkt ist wichtig, um den Tagespflegemüttern und -vätern eine gute finanzielle Grundlage und eine Absicherung für ihre wichtige Arbeit zu geben.
Meine Damen und Herren, Sie sehen: Für Rot-Grün sind die Aufwertung der Tagespflege, die Qualifizierung und die Professionalisierung nicht nur ein Lippenbekenntnis. Wir setzen das vielmehr in ganz konkretes Handeln um. – Ich danke Ihnen.
(Lebhafter Beifall von den GRÜNEN – Beifall von der SPD)