Lena Zingsheim-Zobel (GRÜNE): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleg*innen der demokratischen Fraktionen! Ich bin keine Ingenieurin. Aber wenn ich Schulleitungen mit etwas vergleichen will, was vielleicht auch außerhalb von Bildungspolitik verständlich ist, dann kann ich vielleicht sagen, dass Schulleitungen die Maschinenräume moderner Technik sind – der Ort, an dem alles miteinander verbunden und verzahnt läuft, wobei neue Technologien immer dazu führen, dass sich Technik und Abläufe verändern. Gleichzeitig sind sie die Grundlage dafür, dass alles funktioniert. Sie sind die Bollwerke, die im Hintergrund das gesamte System am Laufen halten. In den Tiefen dieses Maschinenraums, vor den meisten Augen verborgen, arbeiten sie unermüdlich daran, dass das gesamte System stabil läuft. Hier wird Energie erzeugt, werden Prozesse gesteuert und innovativer gestaltet und wird darauf geachtet, dass jedes einzelne Rad greift.
Schulleiter*innen sind unverzichtbar für das Funktionieren unserer Schulen. Sie gestalten, koordinieren und sind tagtäglich gefordert, das Beste für die Bildung unserer Kinder herauszuholen. Oft unter schwierigen Bedingungen sorgen sie dafür, dass die Qualität des Unterrichts gewährleistet wird. Schulleitungen sind vertrauensvolle Ansprechpartner*innen für Lehrkräfte, Schüler*innen und Eltern gleichermaßen. Wir wissen um die zentrale Bedeutung dieser Arbeit für den Erfolg des gesamten Bildungssystems und schätzen diesen Einsatz zutiefst.
(Beifall von den GRÜNEN und Dr. Jan Heinisch [CDU])
Lassen Sie mich an dieser Stelle eines ganz klar sagen: Die Arbeit unserer Schulleitungen verdient größten Respekt und tiefste Anerkennung. Ihre Aufgaben sind so vielfältig wie groß.
Die forsa-Umfrage im Auftrag des Verbands Bildung und Erziehung verstehe ich als Arbeitsauftrag. Die Situation ist ernst, aber nicht unüberwindbar. Wir stehen vor großen Herausforderungen im Bildungssystem. Das spüren die Schulleitungen, die Lehrer*innen, die Schüler*innen, die Eltern und natürlich auch wir in der Landespolitik jeden Tag. Doch die Behauptung, wir würden uns diesem Problem nur halbherzig stellen, ist schlichtweg falsch.
Die Umfrage wird in der Beantragung der Aktuellen Stunde der SPD, wenig verwunderlich, nur mit alarmierenden Zahlen untermauert. Ich will Ihnen eine Zahl nennen, die auch Dr. Heinisch genannt hat. 83 % der Schulleitungen geben an, ihren Job alles in allem gerne zu tun. Es gilt doch, diesen 83 % den Rücken zu stärken und zu identifizieren, was den anderen 17 % dazu fehlt.
Ein Maschinenraum braucht natürlich Energie, um am Laufen zu bleiben. In unserem Schulsystem ist einer der wichtigsten Treiber die finanzielle Unterstützung, die wir als Politik bereitstellen. Und das tun wir. Wir priorisieren. Im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr ist so viel Geld wie noch nie für Bildung vorgesehen. Über 23 % des Landeshaushaltes fließen in die Bildung. Das ist der mit Abstand größte Etatposten. Allein im kommenden Jahr steigen die Ausgaben für Schulen um mehr als 2 Milliarden Euro an. Das sind keine bloßen Worte, sondern echte Prioritäten in finanziell schwierigen Zeiten.
(Beifall von den GRÜNEN – Vereinzelt Beifall von der CDU)
Wir treiben auch die Innovationskraft voran. Mit dem Chancenbudget des Startchancen-Programms werden zusätzlich rund 23,9 Millionen Euro für Maßnahmen zur Schul- und Unterrichtsentwicklung bereitgestellt. Das ist ein Pfund – ein Pfund, das Schulleitungen nutzen können, um ihre innovativen Ideen umzusetzen und ein anderes Schulleben voranzutreiben.
Doch allein das reicht nicht aus, um ein System am Laufen zu halten. Ein Maschinenraum kann nur dann wirken, wenn er durch qualifiziertes und engagiertes Personal belebt wird. Hier kommen unsere Lehrkräfte und multiprofessionellen Teams ins Spiel. Sie sind diejenigen, die den Kurs halten und die Entwicklung des Maschinenraums in den Schulalltag übertragen. Es braucht Personal, das mit Engagement und Fachwissen die Antriebskraft steuert und die Maschine am Laufen hält.
Sie sind die erfahrenen Ingenieur*innen und Techniker*innen an Bord, die die Ideen und Prozesse aus dem Maschinenraum aufgreifen und in die Klassenzimmer bringen. Deswegen haben wir seit zweieinhalb Jahren über 7.000 Menschen an Schulen gebracht, die im multiprofessionellen Team für unsere Kinder da sind.
Eine der größten Herausforderungen bleibt der Lehrkräftemangel. Das Handlungskonzept des Ministeriums greift hier an. Alltagshelfende können an Grund-, Real- und Hauptschulen dort eingesetzt werden, wo Lehrer*innenstellen nicht besetzt werden können.
Ein wachsendes multiprofessionelles Team bedeutet aber unweigerlich auch mehr Management für unsere Schulleitungen. Es braucht ein gut aufgestelltes Kollegium, damit alle am Schulleben Beteiligten auf das gleiche Konto einzahlen – gleiche Chancen für alle Kinder.
Deswegen gehen wir die Fortbildung im Land an. Wir werden im kommenden 17. Schulrechtsänderungsgesetz die Schulleitungen stärken und sie viel enger in benötigte und zielgerichtete Fortbildungen für ihre Kolleg*innen einbinden. Damit das klappt, braucht es starke Schulleitungen, die es schaffen, Ressourcen und Zeit in Schulentwicklung zu packen. Der Bildungsbereich bleibt unsere Priorität.
Wir nehmen die Herausforderungen im Schulsystem ernst. Wir sehen die enorme Arbeit der Schulleitungen täglich und arbeiten mit Hochdruck daran, ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern. Wir investieren, planen langfristig und handeln nachhaltig.
Kritik ist wichtig und nötig – das ist unbestritten. Aber lassen Sie uns fair bleiben. Wer behauptet, wir hätten keine Fortschritte erzielt, verschließt die Augen vor der Realität. – Vielen Dank.
(Beifall von den GRÜNEN und der CDU)