Liebe Freundinnen und Freunde,
seit über einem Jahr hält das Virus die Welt und unseren Alltag fest im Griff. Aktuell müssen wir feststellen, dass es bislang nicht gelungen ist, das Virus nachhaltig einzudämmen. Im Gegenteil, weiterhin fehlt es an einer Gesamtstrategie, die durch Impfen, Testen, Kontaktnachverfolgung und Hygieneregeln die Voraussetzungen für mehr Normalität schafft. Leider hat auch die jüngste MPK wieder nur den kleinsten gemeinsamen Nenner beschrieben, statt ein wegweisendes Handlungskonzept aufzuzeigen
Gleichzeitig sind viele Menschen am Limit: Das medizinische Personal geht seit Langem häufig weit über die persönliche Belastungsgrenze; Unternehmen und Solo-Selbstständige bangen um ihre Existenz, weil angekündigte Hilfen weiter nur schleppend ankommen. Es sind aber auch die Kinder und Jugendlichen, die besonders unter der Situation leiden. Zwar betont die Politik immer wieder, dass sie in der Pandemiebekämpfung Priorität haben sollen, doch auch hier fehlt es an Konzepten und Vorbereitung. Selbsttests für Schüler*innen, die erst auf den Weg gebracht werden, wenn die Schüler*innen schon längst wieder in den Wechselunterricht zurückkehren sollen, sind ein deutlicher Beleg für das Scheitern der Politik des „Fahrens auf Sicht“ der schwarz-gelben Landesregierung.
Und auch die Kommunen schlagen Alarm und fühlen sich in der Krisenbewältigung von der Landesregierung allein gelassen. Statt gemeinsam nach Lösungen zu suchen, blockiert die Landesregierung immer wieder örtliche Maßnahmen. Die Kommunen brauchen einen klaren Rahmen, um vor Ort flexibler reagieren zu können. Sie brauchen aber auch finanzielle Unterstützung durch Land und Bund für die massiven Einnahmeausfälle, die mittlerweile die Handlungsfähigkeit der Kommunen bedroht.
Doch auch die Klimakrise macht keine Pause. Daher haben wir den Schwerpunkt dieses Heftes auf die Verkehrswende gesetzt. Mobilität in NRW ist ein entscheidender Faktor, wenn es um das Erreichen der Klimaziele geht, aber auch für ein gutes Leben. Nur wenn die Verkehrsstrategien nicht mehr das Auto als Maßstab nehmen, können wir den CO2-Ausstoß, der durch Mobilität entsteht, spürbar senken – und gleichzeitig die Luftqualität und Sicherheit in den Straßen und so die Aufenthaltsqualität in den Städten verbessern.
Darüber hinaus findet Ihr in dieser Ausgabe der GRÜN.KOMMT unter anderem Beiträge zur „Volksinitiative Artenschutz“, zur Zukunft unserer Innenstädte und zu unserer Initiative, Dächer grundsätzlich mit Sonnenenergieanlagen zu bestücken.
Viel Spaß bei der Lektüre