Velte: Integrationsgipfel liefert keine Lösungen

Gipfel-Wahn

„Der sechste Integrationsgipfel der Bundesregierung verharrt in der Tradition seiner Vorgänger: Viel Show, keine Ergebnisse. Integrationspolitik wird von Schwarz-Gelb lediglich simuliert. 
Von konkreten Schritten gegen Rassismus und Ausgrenzung von Migrantinnen und Migranten auf dem Arbeitsmarkt ist die Bundesregierung weit entfernt. Dabei liegen die Vorschläge auf dem Tisch. Eine Maßnahme wäre die Umsetzung des von der Integrationsministerkonferenz beschlossenen Zugangs zu Deutschkursen für Flüchtlinge und geduldete Menschen. Eine weitere wäre, anonymisierte Bewerbungen verstärkt zu unterstützen. Darüber hinaus wären die doppelte Staatsbürgerschaft und der Wegfall der Optionspflicht aus unserer Sicht ein deutliches Zeichen, die Willkommenskultur aktiv stärken zu wollen. Ein gleichberechtigter und diskriminierungsfreier Arbeitsmarktzugang für alle in Deutschland lebenden Menschen ist ohne diese Schritte nicht zu erreichen.“