Thoms/Schmitz: 2,5 Milliarden Euro für Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU und GRÜNEN im Landtag

Portrait Meral Thoms

Nordrhein-Westfalen stellt insgesamt rund 2,5 Milliarden Euro für Strukturveränderungen in der Krankenhauslandschaft zur Verfügung. Das NRW-Gesundheitsministerium hat jetzt die Grundsätze veröffentlicht, nach denen die Krankenhäuser eine Förderung zur Umsetzung der neuen Krankenhausplanung beantragen können. So soll beispielsweise ein Drittel der Gelder für Klimaanpassungsmaßnahmen verwendet werden. Interessierte Krankenhäuser können ihre Anträge ab Ende Januar einreichen. Dazu die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion, Meral Thoms, und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU–Fraktion, Marco Schmitz:

Meral Thoms (Grüne): „Wetterextreme wie Hitzewellen machen uns allen klar: Die Klimakrise hat ganz konkrete Auswirkungen auf unsere Gesundheit. Für uns als schwarz-grüne Koalition heißt Klimaschutz daher immer auch Gesundheitsschutz. Der Gesundheitssektor trägt selbst mit 5,2 Prozent zum nationalen CO2-Ausstoß bei. Viele Krankenhäuser haben sich schon auf den Weg gemacht zum „Green Hospital“. Diese zukunftsweisende Entwicklung stärken wir durch die neuen Fördergrundsätze: Bei Um- oder Neubaumaßnahmen im Rahmen der Krankenhausplanung sind ein Drittel der bewilligten Mittel – insgesamt 800 Millionen Euro – für Klimaanpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen zu verwenden. Dazu gehören beispielsweise die Umstellung auf Erneuerbare Energien, Wärme- und Hitzeschutzmaßnahmen an Fassaden und Dächern oder die Auswahl von Baumaterialien, die eine positive Wirkung auf die Klimabilanz haben.“

Marco Schmitz (CDU): „Krankenhausplanung ist Ländersache. Das ist gut so und dieser Verantwortung werden wir gerecht. Nordrhein-Westfalen sendet das klare Signal: Auch in finanziell und wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist uns die Stärkung der Krankenhäuser ein zentrales Anliegen. NRW wird die dafür notwendigen Strukturveränderungen und Investitionen – auch mit Blick auf Klimaanpassungsmaßnahmen – mit erheblichen zusätzlichen Mitteln unterstützen. Es geht dabei um die bestmöglichste gesundheitliche Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger sowohl im urbanen als auch im ländlichen Raum. Jeder Mensch in der Stadt wie auf dem Land erreicht im Notfall schnell ein Krankenhaus – und jeder Mensch bekommt für seinen Fall die beste medizinische Versorgung durch Spezialisten.“

 

Die Fördergrundsätze sowie weitere wichtige Informationen wie etwa der Förderaufruf, die nötigen Antragsunterlagen und eine FAQ-Liste können auf der Internetseite des Ministeriums heruntergeladen werden.