„Grundsätzlich ist es zu begrüßen, wenn die GEMA ihre Tarifstruktur transparenter gestalten will. Allerdings schadet sie mit dem neuem Tarifmodell den Club- und Diskothekenbesitzerinnen und -besitzern und damit auch den Künstlerinnen und Künstlern, die sie vertritt. Die vorgeschlagene Zusammenführung auf nur noch zwei Tarife statt bisher elf würde im Ergebnis zu massiven Kostensteigerungen bei Abendveranstaltungen führen. Denn im Zuge der Veränderung sollen neue Zuschläge eingeführt werden, beispielsweise für Veranstaltungen von mehr als fünf Stunden. Ein Beispiel: Ein kleiner Club von 120 Quadratmetern Größe mit drei Veranstaltungen pro Woche und jeweils sechs Euro Eintritt müsste statt bisher rund 7200 Euro im Jahr ab 2013 jährlich 43.000 Euro an GEMA-Gebühren abführen. Für eine mittelgroße Diskothek mit vier Tanzbereichen würde dies nach Berechnungen der DeHoGa eine Preissteigerung von derzeit 28.000 Euro auf sogar 172.000 Euro im Jahr bedeuten. Besonders problematisch an der angekündigten Tarifreform: Für die Berechnung sollen nur noch zwei Angaben ausschlaggebend sein – die Höhe des Eintrittsgeldes und die Größe der Veranstaltung –, und die Gema geht in ihrer vorgeschlagenen Änderung der Tarifstruktur von ausgelasteten Veranstaltungen aus. Diese Art der Berechnung entspricht in keiner Weise der Realität.
Damit gefährdet die GEMA wirtschaftliche Existenzen im Club- und Diskothekenbereich und riskiert eine kulturelle Verödung in den Szenevierteln vieler Städte oder auch der Club- und Musikszene im Ruhrgebiet.
Die GEMA muss mit einer neuen Tarifstruktur in die anstehenden Schiedsgespräche gehen, die Veranstaltern das Auskommen sichert. Eine Reform des GEMA-Tarifdschungels muss zu fairen, transparenten und nachvollziehbaren Preisen führen. Wir haben uns in einem Brief an den Wirtschaftsminister des Landes gewandt mit der Bitte, sich für eine wirtschaftlich tragfähige Lösung für die Veranstalter in NRW auch gegenüber der GEMA einzusetzen.
Eine Einigung der GEMA mit den Veranstaltern ist bislang an der Unbeweglichkeit der GEMA gescheitert und soll nun in einem Schlichtungsverfahren entschieden werden. Die jüngst in Verhandlungen mit dem Bund Deutscher Karneval (BDK) erzielte Kompromisslösung der GEMA, das neue Tarifmodell erst nach Aschermittwoch 2013 anzuwenden, ist zwar ein kleiner Schritt, aber bei weitem nicht ausreichend. Die Einigung der GEMA mit dem BDK muss auf einen insgesamt tragfähigen Kompromiss auch mit Veranstaltern ausgedehnt werden. Sonst drohen nach Berechnungen der Branche deftige Erhöhungen der GEMA-Gebühren bspw. von 2000 Euro auf 59.000 Euro für eine Musikkneipe ohne Eintritt mit Musik aus der Konserve.“